Von Lomé zu den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
Die Zukunft der gemeinschaftsrechtlichen Präferenzsysteme zugunsten der Entwicklungsländer im Rahmen der WTO am Beispiel der AKP-EG-Handelszusammenarbeit
von Anne GeninIn den letzten zehn Jahren hat die Europäische Union ihre Handelspolitik gegenüber Entwicklungsländern – nicht zuletzt aufgrund ihrer WTO-Verpflichtungen – umorientiert und dabei den ursprünglichen Entwicklungsansatz früherer Partnerschaften in Frage gestellt.
Das Buch behandelt aus juristischer Sicht die Folgen dieser Politik für die Staaten der Ländergruppe aus Afrika, der Karibik und dem pazifischen Raum (AKP-Staaten).
Unter dem alten Regime der Lomé-Abkommen und des darauffolgenden Cotonou-Partnerschaftsabkommens vom Jahr 2000 wurden AKP-Waren bis 2008 grundsätzlich zollfrei in die EU eingeführt. Diese Sonderbegünstigungen wurden aber sowohl wegen ihrer bisherigen enttäuschenden Entwicklungseffekte als auch aufgrund des renovierten multilateralen handelsrechtlichen Rahmens von der EU in Frage gestellt.
Zur Renovierung ihrer handels- und entwicklungsrechtlichen Beziehungen sehen daher die AKP-EU-Vertragsparteien die Einführung von bilateralen und regionalen »Wirtschaftspartnerschaftsabkommen« (WPA) vor, die den WTO-Grundsatz der speziellen und differenzierten Behandlung zugunsten von Entwicklungsländern auch erfüllen müssen.
Die Autorin erörtert, inwiefern solche bilateral-regionalen Nord-Süd-Handelsabkommen sowohl entwicklungsfördernd als auch WTO-rechtmäßig sein können. Zuerst vergleicht sie die Handelsregime unter Lomé und Cotonou und hinterfragt ihre GATT- bzw. WTO-Kompatibilität. Dann werden diese mit weiteren EU-Handelssystemen zugunsten von Drittentwicklungsländern verglichen.
Vor diesem Hintergrund stellt die Verfasserin die WPA anhand der WTO-Vorschriften perspektivisch dar. Schließlich wird das bisher einzige vollendete bilateral-regionale WPA zwischen dem CARIFORUM und der EU (2008) handels- und entwicklungsrechtlich analysiert und seine potentielle Modellrolle für weitere WPA insbesondere mit afrikanischen Staaten kritisch gewürdigt.
Das Werk wendet sich primär an Fachleute, Studenten und internationale Handels- und Entwicklungsexperten, ist aber auch für eine breitere, an politischen Entwicklungsfragen interessierte Leserschaft geeignet.