Kompatibilitätsregeln für Angehörige der Legislativ- und Exekutivorgane im Mehrebenensystem. von Lena Buß | ISBN 9783428156238

Kompatibilitätsregeln für Angehörige der Legislativ- und Exekutivorgane im Mehrebenensystem.

von Lena Buß
Buchcover Kompatibilitätsregeln für Angehörige der Legislativ- und Exekutivorgane im Mehrebenensystem. | Lena Buß | EAN 9783428156238 | ISBN 3-428-15623-4 | ISBN 978-3-428-15623-8
Beschreibung
Leseprobe
»Die Arbeit leistet einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der Unvereinbarkeitsvorschriften. Sie dürfte künftig zur Klärung der damit verbundenen Rechtsfragen mit Gewinn herangezogen werden.« Dr. Philipp Austermann, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, Heft 9/2019

Kompatibilitätsregeln für Angehörige der Legislativ- und Exekutivorgane im Mehrebenensystem.

von Lena Buß
Die Arbeit untersucht und analysiert (In-)kompatibilitätsnormen, die zwischen gleichzeitig ausgeübten Organmitgliedschaften oder zwischen der Mitgliedschaft in einem Organ und einer Tätigkeit in der Privatwirtschaft bestehen. Einbezogen wurden die Verhältnisse von Angehörigen der Exekutiv- und Legislativorgane auf gleicher und auf unterschiedlicher staatlicher Ebene. In wirtschaftlicher Hinsicht wurde auch untersucht, ob Organmitglieder neben ihrem Amt gleichzeitig in der Privatwirtschaft tätig sein dürfen und ob sie nach dem Ausscheiden aus dem Amt vor Aufnahme einer Tätigkeit eine Karenzzeit abzuwarten haben.
Für vergleichbare Verhältnisse wurden die jeweiligen Regeln dargestellt und miteinander verglichen. Weil die normative Ausgestaltung teilweise erheblich voneinander abweicht, wurde ausgehend von rechtlichen und rechtspolitischen Fragestellungen, aber auch vor dem Hintergrund des Wunsches nach einem kohärenten Regelungssystem, nach gesetzgeberischem Handlungsbedarf geforscht und so letztlich für jedes Verhältnis eine optimale Ausgestaltungsvariante herausgearbeitet.