Neue Beweismöglichkeiten im elektronischen Zivilrechtsverkehr
Beweisrechtliche Aspekte des De-Mail-Postfach- und Versanddienstes unter besonderer Betrachtung rechtlicher, funktionaler und technischer Rahmenbedingungen
von Matthias FörsterlingIm elektronischen Zivilrechtsverkehr ist eine beweissichere Kommunikation von groer Bedeutung. Kommt es zu Streitigkeiten �ber elektronisch ausgetauschte Willenserkl�rungen, ist h�ufig die Nachweisbarkeit der Kommunikationsumst�nde entscheidend. Insbesondere E-Mails bieten jedoch in der Regel keine Beweissicherheit. Der auf Basis des Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur �nderung weiterer Vorschriften (De-Mail-G) von privaten Providern angebotene De-Mail-Postfach- und Versanddienst soll mittels gesetzlich regulierten De-Mails und De-Mail-Best�tigungsfunktionen eine nutzerfreundliche M�glichkeit zur Abhilfe schaffen. Matthias F�rsterling gibt einen Einblick in die regulatorischen, funktionalen und technischen Hintergr�nde des De-Mail-Postfach- und Versanddienstes. Hierauf aufbauend pr�ft er, welcher Beweiswert elektronischen Dokumenten im Zivilprozess zugesprochen werden kann, die mittels De-Mails ausgetauscht worden sind. Er analysiert nicht nur den eigens f�r den De-Mail-Postfach- und Versanddienst in die Zivilprozessordnung eingef�gten � 371 a Abs. 2 ZPO, sondern untersucht auch die im De-Mail-System vorgesehenen M�glichkeiten des Zugangsnachweises. Schlie�lich werden Besonderheiten vorgestellt, die bei der Beweisf�hrung mit De-Mails in der zivilprozessualen Praxis zuk�nftig zu beachten sind.