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Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen
von Susanne MoritzSchon seit mehreren Jahren steht die Pflege und insbesondere die Reformbed�rftigkeit der Pflegeversicherung � in Deutschland in der �ffentlichen Debatte. Eine nachhaltige Reform scheint umso dringlicher, als in den Medien geh�uft von menschenunw�rdigen und untragbaren Zust�nden in den Pflegeheimen berichtet wird.
Die Arbeit greift diese Berichte auf, sammelt die empirischen Belege und analysiert die Ursachen. Im Anschluss daran legt die Autorin dar, dass durch die konstatierten Missst�nde die Grundrechte der Pflegebed�rftigen in der station�ren Altenpflege verletzt werden und dass der Staat insofern gegen eine entsprechende grundrechtliche Schutzpflicht verst��t. Abschlie�end zeigt die Autorin, wie eine verfassungsgerichtliche Durchsetzung der Schutzpflicht m�glich w�re.
Die Arbeit greift diese Berichte auf, sammelt die empirischen Belege und analysiert die Ursachen. Im Anschluss daran legt die Autorin dar, dass durch die konstatierten Missst�nde die Grundrechte der Pflegebed�rftigen in der station�ren Altenpflege verletzt werden und dass der Staat insofern gegen eine entsprechende grundrechtliche Schutzpflicht verst��t. Abschlie�end zeigt die Autorin, wie eine verfassungsgerichtliche Durchsetzung der Schutzpflicht m�glich w�re.