Steuerreform und Gewinnbeteiligung

Die hohen Abgaben, die der Sozialstaat seinen Bürgern abverlangt, haben wesentlich zu der dauerhaft hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland beigetragen. Ronnie Schöb entwickelt in seiner Arbeit einen umfassenden Reformvorschlag für das deutsche Steuer- und Sozialversicherungssystem, der neue Arbeitsplätze verspricht, ohne die Nettoeinkommensposition der Arbeitnehmer oder die Gewinne der Unternehmen zu schmälern. Anders als es die neuere Steuerwettbewerbsliteratur nahelegt, stellt er zunächst dar, daß international mobiles Kapital durchaus besteuert werden sollte. In Volkswirtschaften, die von struktureller Arbeitslosigkeit betroffen sind, verringert eine Erhöhung der Kapitaleinkommensteuer und aufkommensneutrale Senkung der Lohnsteuer die Arbeitslosigkeit. Auch eine staatliche Gewinnbeteiligung, bei der die Bundesanstalt für Arbeit ihre Finanzierung von lohnabhängigen Beiträgen auf eine Beteiligung an den Unternehmensgewinnen umstellt, kann die Lohnkosten substantiell absenken und damit die Beschäftigung erhöhen. Beide Maßnahmen verbessern die Wettbewerbssituation deutscher Unternehmen und erhöhen die Attraktivität des Standorts Deutschland. Um zu verhindern, daß übermäßige Lohnerhöhungen die zu erwartenden Beschäftigungsgewinne wieder zunichte machen, müssen diese Reformen in ein umfassendes Bündnis für Arbeit eingebettet werden. Ronnie Schöb zeigt, wie ein solches Bündnis für Arbeit ausgestaltet werden muß, damit alle gesellschaftlichen Gruppen davon profitieren.