Asylrecht

Aktuelle Regelungen

Die Broschüre erläutert die grundlegenden Bestimmungen des Asylgesetzes. Dadurch können die Polizeivollzugsbeamten ihre Praxisaufgaben besser bewältigen und entsprechende Folgemaßnahmen durchführen.

Die vierte Auflage gibt einen umfassenden Überblick über die geltenden Rechtsvorschriften.

Behandelte Themen

Der Verfasser behandelt zunächst das Asylverfahren einschließlich

• Begriffsbestimmungen
• asylberechtigten Personen
• subsidiär schutzberechtigten Personen
• Einreisen aus bzw. über EU-Staaten, sichere Drittstaaten oder sichere Herkunftsstaaten
• Zuständigkeitsregelungen
• Eurodac-Datenbank

Ein Schaubild zur möglichen Historie eines Asylbewerbers und Hinweise zur Flughafenregelung verdeutlichen wichtige Problemfelder.

Asylverfahren – Schritt-für-Schritt behandelt

Ausführlich geht der Autor auf einzelne Bereiche des Asylverfahrens ein, wie z. B.

• Aufgaben und Zuständigkeit der Polizei
• Vorliegen und Fehlen von Straftatbeständen
• Weiterleitung zur zuständigen Aufnahmeeinrichtung
• Minderjährige Asylbewerber unter 16 Jahren ohne Begleitung

Die Aufenthaltsgestattung wird ebenso behandelt wie die Anerkennung als Asylberechtigter, die Erhebung und Übermittlung personenbezogener Daten sowie Sanktionen nach dem Asylgesetz.

Zahlreiche Fallbeispiele und ein Überblick über die wichtigsten asylverfahrensrechtlichen Vorschriften runden das Buch ab. Ein abschließendes Kapitel erläutert den Vollzug des Asylbewerberleistungsgesetzes.

Entwicklungen im Asylrecht

Auch im Jahr 2016 war das Asylrecht in den Medien und in der Politik ein beständiges Thema. So wurden allein im Jahr 2015 beim BAMF 476.649 formelle Asylanträge gestellt. Das waren 273.815 Anträge mehr als im Vorjahr. Nicht berücksichtigt sind diejenigen Personen, die sich bereits monatelang in Deutschland als Asylsuchende aufhielten, einen solchen formellen Asylantrag wegen Terminnot aber noch nicht stellen konnten.

Die hohe Zahl asylsuchender Menschen zeigte, dass Rechts- und Verfahrensvorschriften in vielen Bereichen überarbeitet werden mussten. Dies führte zu Anpassungen, z. B. durch das sog. Datenaustauschverbesserungsgesetz, und zu Änderungen in den bekannten Vorschriften wie dem Asylgesetz und dem Aufenthaltsgesetz. Für die Polizei hat dies vor allem im Bereich einer schnellen und identitätssichernden Registrierung von Asylbegehrenden und unerlaubt eingereisten sowie illegal aufhältigen Personen eine Bedeutung.