Soldaten gegen Piraten. von Florian Sax | Der extraterritoriale Einsatz der deutschen Marine zur Pirateriebekämpfung im Lichte von Völkerrecht und Grundgesetz. | ISBN 9783428154265

Soldaten gegen Piraten.

Der extraterritoriale Einsatz der deutschen Marine zur Pirateriebekämpfung im Lichte von Völkerrecht und Grundgesetz.

von Florian Sax
Buchcover Soldaten gegen Piraten. | Florian Sax | EAN 9783428154265 | ISBN 3-428-15426-6 | ISBN 978-3-428-15426-5
Beschreibung
Leseprobe
»Denn um den Ozean als essentielle Lebensgrundlage der Menschheit zu bewahren und seine Ressourcen nachhaltig zu nutzen, braucht es internationale Regeln für mehr als nur gewaltsame kriminelle Bedrohungen. Und die zu deren Durchsetzung notwendige ordnungspolitische Aufgabe auf Hoher See, von Fischerei- und Umweltschutz über Gegenmaßnahmen zu Drogen und Menschenschmuggel, bis hin zu Piraterie- und Terrorismusbekämpfung, muss gegenwärtig von verantwortungsvollen Nationalstaaten stellvertretend für die Weltgemeinschaft übernommen werden. Angesichts dieser im Sinne des See- und Völkerrechtes zu leistenden Beiträge Deutschlands in Einsatzszenarien der Gegenwart und Zukunft ist der nationale juristische Handlungsrahmen deutscher Kriegsschiffe nicht mehr zeitgemäß. Somit ist Sax’ Werk ein kenntnisreicher und wertvoller Beitrag zur maritimen strategischen Debatte.« Moritz Brake, in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, Vol. 12, 1/2019

Soldaten gegen Piraten.

Der extraterritoriale Einsatz der deutschen Marine zur Pirateriebekämpfung im Lichte von Völkerrecht und Grundgesetz.

von Florian Sax
Die Arbeit untersucht die Möglichkeiten und Grenzen eines Einsatzes deutscher Soldaten gegen Piraten. Nachdem zunächst der völkerrechtliche Rahmen möglicher Maßnahmen abgesteckt wird, untersucht die Arbeit am Maßstab des Grundgesetzes das Recht zum Einsatz der Streitkräfte und legt schließlich einen großen Schwerpunkt auf das Recht im Einsatz. Dabei spielen Grundrechtsfragen die entscheidende Rolle, insbesondere die Suche nach tauglichen Rechtsgrundlagen für Maßnahmen, die typischerweise bei einem Vorgehen der Marine gegen Piraterieverdächtige ergriffen werden. In diesem Zusammenhang wird auch die derzeitige Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich mit der Vorgehensweise anderer Staaten einer kritischen Würdigung unterzogen. Der Autor zeigt, dass der Marine aktuell keine tauglichen Rechtsgrundlagen zur Verfügung stehen, was unweigerlich zur Verfassungswidrigkeit des bisherigen deutschen Vorgehens führen muss. Die Arbeit zeigt dabei einfache Möglichkeiten zur Behebung dieses Missstandes durch den Gesetzgeber auf.