Buchcover Die Polizeiverordnung. | Hendrik Burke | EAN 9783428157921 | ISBN 3-428-15792-3 | ISBN 978-3-428-15792-1

»Burke hat eine sorgfältig ausgearbeitete Monographie zur ›Polizeiverordnun‹ vorgelegt, die beinahe sämtliche Aspekte seines Themas umfassend behandelt. Die rechtlichen Grenzen, die die Verordnungsgeber zu beachten haben, werden deutlich aufgezeigt. Gelungen ist auch der vergleichende, bundesländerübergreifende Ansatz der Arbeit. Gerade angesichts der zunehmenden Unterschiede in der Sicherheitsgesetzgebung der Länder leisten vergleichende Studien – wie die des Autors – einen wichtigen Beitrag zu den Debatten über die Entwicklung des Sicherheitsrechts.« Dr. Carsten Kremer, in: Die Verwaltung, 4/2020
»Er legt damit eine fundierte Untersuchung zu einem klassischen Instrument des Gefahrenabwehrrechts vor, deren Thesen, Kritikpunkte und Lösungsansätze unbedingt Berücksichtigung verdienen.« Dr. Boas Kümper, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 16/2020
»Fazit: Die Untersuchung bildet auf wissenschaftlicher Grundlage alle wesentlichen Probleme des Polizeiverordnungsrechts zutreffend ab. Sie kann sowohl für die Gesetzgeber in den Ländern als auch für kommunale Ordnungsbehörden eine wichtige rechtstheoretische Hilfe darstellen.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Thüringer Verwatungsblätter, 4/2020
»Im Gesamtkontext der lesenswerten Arbeit wird zudem deutlich, dass aus guten Gründen inzwischen kaum mehr Raum für die Nutzung polizeilicher Generalermächtigungen – obwohl flächendeckend vorhanden – besteht, jedenfalls nicht für qualitativ wertige Eingriffe. Insofern ist die Arbeit sowohl für die Landespolizei wie auch für kommunale Ordnungsbehörden ein gelungenes rechtstheoretisches Kompendium, und zwar bundesweit. Gleichzeitig schärft sie den Blick für die feingliedrige Konturierung des Gefahrenbegriffs, gerade aktuell scheint mir das ein beachtlicher Mehrwert zu sein.« Dr. Holger Plank, in: Polizei-Newsletter vom 26.07.2020
»Burke gelingt eine lesenswerte und gründliche tour d’horizon über die länderübergreifende Gesamtsystematik der Polizeiverordnung, die gleichzeitig zur Schärfung des Begriffs der abstrakten Gefahr beiträgt. Die Ergebnisse seiner Analyse dürften von besonderem Interesse für die gesetzgeberische und verordnungsgeberische Praxis sein.« Dr. Annina Baumgartner, in: Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht, 6/2019

Die Polizeiverordnung.

Name: Die Polizeiverordnung.
Author: Hendrik Burke

von Hendrik Burke

Die Polizeiverordnung ist eine traditionelle Handlungsform des Polizeirechts. Sie ist in allen Polizei- und Ordnungsgesetzen der Länder fest etabliert. Der Autor zeigt die länderübergreifenden Strukturen der Polizeiverordnung auf und untersucht die Ursachen für die überwiegend gleichförmigen Vorschriften. Dabei befasst er sich schwerpunktmäßig mit dem Begriff der abstrakten Gefahr als zentrale Voraussetzung für den Erlass einer Polizeiverordnung. In diesem Kontext wird der Begriff der abstrakten Gefahr, der gegenüber der konkreten Gefahr wenig ausdifferenziert wirkt, konkretisiert, indem die Handlungssituation des Normerlasses besonders berücksichtigt wird. Abschließend zeigt der Autor Perspektiven auf, wie das bestehende Regelwerk praxisgerecht sinnvoll ergänzt werden könnte. Er setzt sich dabei kritisch mit einer neuen Tendenz auseinander, spezielle Ermächtigungsgrundlagen – wie etwa für Alkoholverbotsverordnungen – neben der Verordnungsgeneralklausel zu etablieren.