»Um es kurz zu machen: eine sehr stringente, nie langweilige und in Aufbau, Duktus und Argumentation absolut überzeugende Arbeit!« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 17/2020
»Insgesamt ist Pfengler eine gut strukturierte, gut lesbare und gut argumentierende Studie gelungen, die die vom Bundesverfassungsgericht nur rudimentär angesprochenen Voraussetzungen innerparlamentarischer Delegationen umfassend aufarbeitet.« Dr. Florian Edinger, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 3/2021
Plenarvorbehalt und Delegation.
Zur Übertragung von Plenarkompetenzen auf Ausschüsse.
von Christian PfenglerDie Arbeit befasst sich mit dem Thema innerparlamentarischer Delegationen, also mit der Frage, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen Kompetenzen des Plenums auf Ausschüsse und andere parlamentarische Untergliederungen übertragen werden dürfen. Derartige Delegationen dienen der Funktionsfähigkeit des Parlaments, beeinträchtigen aber das Demokratie- und das Repräsentationsprinzip. Dennoch sind sowohl Vorbereitungs- als auch Entscheidungskompetenzen prinzipiell delegierbar. Bei der Beurteilung konkreter Delegationen ist dann zwischen einer absoluten und relativen Grenze zu unterscheiden. An der absoluten Grenze scheitern Delegationen, die wesentliche Kompetenzen zum Gegenstand haben, an der relativen scheitern Delegationen, die einer Abwägung der betroffenen Verfassungsprinzipien und -güter nicht standhalten. Für die Beurteilung, wann eine Kompetenz wesentlich und wann eine Delegation verhältnismäßig ist, kann auf einen Katalog verschiedener, allgemeiner Kriterien zurückgegriffen werden.