Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass. von Hendrik Jürgensen | Ein Beitrag zur Fehlerlehre bei öffentlich-rechtlichen Satzungen. | ISBN 9783428181643

Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass.

Ein Beitrag zur Fehlerlehre bei öffentlich-rechtlichen Satzungen.

von Hendrik Jürgensen
Buchcover Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass. | Hendrik Jürgensen | EAN 9783428181643 | ISBN 3-428-18164-6 | ISBN 978-3-428-18164-3
Leseprobe
Beschreibung
»Ausgesprochen lesenswert ist Jürgensens Untersuchung allemal, regt sie doch zur Vergewisserung über Grundfragen verwaltungsrechtlicher Normgeltung und -anwendung an.« Dr. Boas Kümper, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 24/2021

Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass.

Ein Beitrag zur Fehlerlehre bei öffentlich-rechtlichen Satzungen.

von Hendrik Jürgensen
Die Arbeit prüft die Berechtigung des Nichtigkeitsdogmas für Satzungen, nach dem ihre Rechtswidrigkeit grundsätzlich den ohne weiteres eintretenden Geltungsverlust bedeutet. Das Nichtigkeitsdogma soll Ausfluss eines Grundsatzes sein, nach dem die deutsche Rechtsordnung durch den ipso-iure eintretenden Geltungsverlust selbst für ihre Widerspruchsfreiheit sorgt. Dies mag in der Theorie eine ob ihrer Klarheit attraktive Annahme sein. In der Praxis standen und stehen ihre Konsequenzen sowohl bei Parlamentsgesetzen als auch bei Satzungen in einem Spannungsverhältnis mit verfassungsrechtlichen Bestimmungen. In der Arbeit wird daher ein alternativer Ansatz entlang des bestehenden rechtlichen Rahmens entwickelt und dem herrschenden Verständnis gegenübergestellt. Die hier vorgeschlagene Theorie vermeidet verfassungsrechtliche Spannungen, indem sie einen grundsätzlich ipso-iure eintretenden Geltungsverlust verneint und die Sanktionsfrage auf der Anwendungsebene der Satzung beantwortet.