Schiedsgerichtlicher Investitionsschutz innerhalb der Europäischen Union.
Die Implikationen der "Achmea"-Entscheidung des EuGH.
von Maximilian van der BeckDas Verhältnis zwischen der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit innerhalb der Europäischen Union und dem Rechtssystem der letzteren wird bereits seit langem intensiv diskutiert. Mit der »Achmea«-Entscheidung hat der EuGH nunmehr festgestellt, dass entsprechende Schiedsklauseln in sogenannten Intra-EU-BIT mit Europäischem Unionsrecht unvereinbar sind.
Die vorliegende Arbeit untersucht die mit dieser Entscheidung einhergehenden Problematiken für Investitionsschutzabkommen, für darauf basierende Schiedsverfahren sowie für Aufhebungs- und Vollstreckungsverfahren vor staatlichen Gerichten. Eine besonders umstrittene Folge der »Achmea«-Entscheidung ist weiterhin das Übereinkommen zur Beendigung bilateraler Investitionsschutzverträge zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die darin enthaltenen Regelungen werden analysiert und sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht kommentiert, bevor ein Ausblick in die Zukunft des innereuropäischen Investitionsschutzes gegeben wird.
Die vorliegende Arbeit untersucht die mit dieser Entscheidung einhergehenden Problematiken für Investitionsschutzabkommen, für darauf basierende Schiedsverfahren sowie für Aufhebungs- und Vollstreckungsverfahren vor staatlichen Gerichten. Eine besonders umstrittene Folge der »Achmea«-Entscheidung ist weiterhin das Übereinkommen zur Beendigung bilateraler Investitionsschutzverträge zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die darin enthaltenen Regelungen werden analysiert und sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht kommentiert, bevor ein Ausblick in die Zukunft des innereuropäischen Investitionsschutzes gegeben wird.