Besondere Eigenschaften legislativer Geschäftsordnungen. von Katharina Schwengel | Bundestag und Bundesrat im Vergleich unter besonderer Betrachtung der Abweichungsbefugnis. | ISBN 9783428190775

Besondere Eigenschaften legislativer Geschäftsordnungen.

Bundestag und Bundesrat im Vergleich unter besonderer Betrachtung der Abweichungsbefugnis.

von Katharina Schwengel
Buchcover Besondere Eigenschaften legislativer Geschäftsordnungen. | Katharina Schwengel | EAN 9783428190775 | ISBN 3-428-19077-7 | ISBN 978-3-428-19077-5
Beschreibung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis 1

Besondere Eigenschaften legislativer Geschäftsordnungen.

Bundestag und Bundesrat im Vergleich unter besonderer Betrachtung der Abweichungsbefugnis.

von Katharina Schwengel
Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind zentrale Problemfelder des Selbstorganisationsrechts von Bundestag und Bundesrat. Nach gängiger Auffassung ist das Geschäftsordnungsrecht des Bundestages Innenrecht, das der Diskontinuität unterliegt und sich insbesondere durch seine Abweichungsmöglichkeit im Einzelfall durch besondere Flexibilität auszeichnet. Die Autorin hinterfragt kritisch, ob diese vermeintlichen Eigenschaften in ihrer Absolutheit den Realbedingungen des parlamentarischen Verfahrens entsprechen. Dabei bildet die Untersuchung der Voraussetzungen und Grenzen der Abweichungsbefugnis den Schwerpunkt dieser Arbeit. Gleichzeitig wird das wenig beachtete interne Verfahrensrecht des Bundesrates eingehend beleuchtet und überprüft, ob sich die Charakteristika der Geschäftsordnung des Bundestages auf den Bundesrat übertragen lassen, um gemeinsame Eigenschaften des legislativen Geschäftsordnungsrechts herauszuarbeiten.