Die Enteignung im Straßenrecht
Funktion und Bedeutung des Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetzes für die Straßengesetze der Länder
von Martina SpreitzhoferFunktion, Bedeutung und enteignungsrechtliche Problemstellungen des EisbEG
Das Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz gilt als zentrales Enteignungsgesetz der österreichischen Rechtsordnung und hat das Enteignungsrecht in Österreich weit über das Eisenbahnrecht hinaus geprägt. Neben der historischen Bedeutung des EisbEG ist es auch der im geltenden Recht vielfach anzufindende Verweis auf das EisbEG, der einen erheblichen Beitrag zu dessen Popularität leistet. Das vorliegende Werk holt die Anwendung des EisbEG in den Landestraßengesetzen in den Fokus und beleuchtet diese anhand enteignungsrechtlicher Problemstellungen aus vergleichender Perspektive. Die Themen erstrecken sich dabei von der Abgrenzung des Enteignungsgegenstandes über Fragestellungen im Zusammenhang mit der Rückübereignung oder der vorübergehenden Enteignung bis hin zur Wertminderung der Restliegenschaft. Im Rahmen dessen ist eine Studie über die enteignungsrechtlichen Grundlagen in den Straßengesetzen der Länder sowie über Funktion und Bedeutung des EisbEG überhaupt entstanden.
Das Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz gilt als zentrales Enteignungsgesetz der österreichischen Rechtsordnung und hat das Enteignungsrecht in Österreich weit über das Eisenbahnrecht hinaus geprägt. Neben der historischen Bedeutung des EisbEG ist es auch der im geltenden Recht vielfach anzufindende Verweis auf das EisbEG, der einen erheblichen Beitrag zu dessen Popularität leistet. Das vorliegende Werk holt die Anwendung des EisbEG in den Landestraßengesetzen in den Fokus und beleuchtet diese anhand enteignungsrechtlicher Problemstellungen aus vergleichender Perspektive. Die Themen erstrecken sich dabei von der Abgrenzung des Enteignungsgegenstandes über Fragestellungen im Zusammenhang mit der Rückübereignung oder der vorübergehenden Enteignung bis hin zur Wertminderung der Restliegenschaft. Im Rahmen dessen ist eine Studie über die enteignungsrechtlichen Grundlagen in den Straßengesetzen der Länder sowie über Funktion und Bedeutung des EisbEG überhaupt entstanden.
