MBG Militärbefugnisgesetz

Das gegenständliche Werk stellt die erste umfassende Kommentierung des Militärbefugnisgesetzes dar, dass mit 1.7.2001 in Kraft getreten ist. Dabei werden – neben einer umfassenden Erörterung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der militärischen Landesverteidigung – folgende Bereiche schwerpunktmäßig dargestellt: Militärischer Wachdienst inkl Abgrenzung zu den Agenden der Sicherheitsverwaltung; Eingriffsbefugnisse der militärischen Wachen; Militärische Nachrichtendienste (Aufgaben, Befugnisse); Militärische Luftraumüberwachung (Aufgabe, Befugnisse); Militärisches Leistungsrecht (Verfahren, zuständige Behörden); Rechtsschutz nach MBG (Beschwerden, hierauf anzuwendendes Verfahrensrecht, Rechtsschutzbeauftragter); Strafbestimmungen des MBG. Der Kommentarteil beinhaltet bereits die jüngste – im Gefolge des Erk des VfGH (G 363/02, 23.1.2004) – ergangene Novelle zum MBG (BGBl I 2004/133). Um die Verständlichkeit einzelner Teile des Kommentars zu erhöhen, enthält ein Anhang in der Praxis relevante – zum MBG ergangene – Verordnungen des BMLV (zB Verlässlichkeitserklärungsverordnung).