Der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz des Bundesheeres
Der Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren durch das Bundesheer
von Christoph CedeIm Regelfall kümmert sich die Polizei um die Sicherheit in Österreich. In besonderen Gefahrensituationen, wie zB Terrorlagen, kann die Polizei jedoch das Österreichische Bundesheer um Unterstützung ansuchen. Dieses Werk beleuchtet die rechtlichen Grundlagen für ein solches Ansuchen. Es stellt den aktuellen Forschungsstand des Assistenzeinsatzes gemäß Art 79 Abs 2 Z 1 B-VG dar, interpretiert, widerlegt und entwickelt diesen weiter. Dafür setzt sich der Autor ua mit diesen Fragen auseinander: Wer ist wirklich befugt, das Bundesheer anzufordern? Wann darf es angefordert werden? Muss oder kann das Bundesheer angefordert werden? Darf dieses eine Anforderung zurückweisen?