Untersuchungen der FINMA und das Prinzip "nemo tenetur"

Ein zentraler strafprozessualer Grundsatz steht unter Druck. Das Prinzip «nemo tenetur», das Recht, sich in einem Strafverfahren nicht selbst belasten zu müssen, wird in verschiedenen Rechtsgebieten über den Umweg über das Verwaltungsverfahren ausgehöhlt. In dieser Dissertation wird die Problematik am Beispiel der Finanzmarktaufsicht (FINMA) aufgezeigt. Die FINMA ist verpflichtet, mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenzuarbeiten. Auf diese Weise gelangen unter verwaltungsrechtlicher Mitwirkungspflicht gewonnene Erkenntnisse ins Strafverfahren. In der Dissertation wird diskutiert, wie mit solchen Erkenntnissen umzugehen ist. Zudem werden Konflikte mit der übergeordneten europäischen Rechtsprechung aufgezeigt und Lösungsansätze de lege ferenda zur Entschärfung des geschilderten Dilemmas Mitwirkungspflicht vs. «nemo tenetur» präsentiert.
Autorin Jasmina Smokvina