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IRNIK-Diskussionspapiere / IRNIK-Diskussionspapier Nr. 1
Richtlinienkonformität der vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Vorschrift zur Regulierung neuer Märkte
von Andreas NeumannDas Diskussionspapier unterzieht die vom Deutschen Bundestag am 30. November 2006 beschlossene Regelung in § 9a TKG zur regulatorischen Privilegierung so genannter „neuer Märkte“ einer gemeinschaftsrechtlichen Überprüfung. Die Untersuchung geht zurück auf eine im Auftrag des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) e. V. erstattete rechtsgutachterliche Kurzstellungnahme.