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Tagebuch einer Chaos - Regierung
von Friedrich MoserWas bisher geschah:
Den Regierungsparteien kann man sicherlich neidlos zugestehen, dass sie alles im Wahlprogramm versprochenes,
wie „Zeit für Veränderungen“ und „soziale Heimatpartei“ eingehalten haben. So war für jeden etwas dabei:
Unter dem Moto „Zeit für Veränderungen“ für Unternehmer und besser Verdienende:
Einführung der Kindergarten - Nachmittagsgebühr; Studiengebühren;
Budget - Kürzungen bei der Lehrlingsausbildung; Schul- und Weiterbildung; AMS; Umbau der Sozialversicherungen (Höhere Beiträge, Selbstbehalte) und im Gegenzug Verringerung der Arbeitnehmerbeiträge und der Finanzierung von „Privatkliniken
und dies wurde mit schamlosen Privilegien Lügen begründet; Geschenke und Steuererleichterungen für Großbetriebe (12-Stunden-Tag, 60-Stunden-Woche) und Unterstützung Immobilienbranche (Steuerbefreiungen am Immobilienmarkt, steigende
Mieten); Mindestsicherung = Hart IV (Zugriff aufs Privatvermögen), Aktion 20.000 ersatzlos gestrichen; Familienbonus nur für besser Verdienende; Streichung der Familienbeihilfe für Behinderte; Ausstieg aus dem europäische Migrationspakt, der lediglich eine unverbindliche Willenserklärung zur Zusammenarbeit bez. Migration ist; Abschaffung des Jugendvertrauensrates; Hochbezahlte Dienstposten ohne Ausschreibung, Öffentliche Gelder für rechte Medien, Angriffe auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Lohndumping, Weniger Firmenprüfer und dafür mehr Sozialmissbrauchsprüfer; BVT – Skandal u. s. w.
Von den Wählern soll ja niemand leer ausgehen, daher hat die „soziale Heimatpartei“ für die Masse der Wähler auch „lebensnotwendige Geschenke“: Aufbau einer eigenen Medienwelt zur Verbreitung von Un- bzw. Halbwahrheiten; Aushöhlung des Umweltschutzes; Rauchen in der Gastronomie; 140 Km/h auf den Autobahnen; Kein „Binnen-I“ beim Bundesheer; Historikerkommission (FPÖ überprüft FPÖ); Polizeipferde; Überwachungspaket; Kopftuchverbot im Kindergarten u. s. w.
„.... und sie leben “glücklich„ bis ans Ende ihrer Tage“ ?
Den Regierungsparteien kann man sicherlich neidlos zugestehen, dass sie alles im Wahlprogramm versprochenes,
wie „Zeit für Veränderungen“ und „soziale Heimatpartei“ eingehalten haben. So war für jeden etwas dabei:
Unter dem Moto „Zeit für Veränderungen“ für Unternehmer und besser Verdienende:
Einführung der Kindergarten - Nachmittagsgebühr; Studiengebühren;
Budget - Kürzungen bei der Lehrlingsausbildung; Schul- und Weiterbildung; AMS; Umbau der Sozialversicherungen (Höhere Beiträge, Selbstbehalte) und im Gegenzug Verringerung der Arbeitnehmerbeiträge und der Finanzierung von „Privatkliniken
und dies wurde mit schamlosen Privilegien Lügen begründet; Geschenke und Steuererleichterungen für Großbetriebe (12-Stunden-Tag, 60-Stunden-Woche) und Unterstützung Immobilienbranche (Steuerbefreiungen am Immobilienmarkt, steigende
Mieten); Mindestsicherung = Hart IV (Zugriff aufs Privatvermögen), Aktion 20.000 ersatzlos gestrichen; Familienbonus nur für besser Verdienende; Streichung der Familienbeihilfe für Behinderte; Ausstieg aus dem europäische Migrationspakt, der lediglich eine unverbindliche Willenserklärung zur Zusammenarbeit bez. Migration ist; Abschaffung des Jugendvertrauensrates; Hochbezahlte Dienstposten ohne Ausschreibung, Öffentliche Gelder für rechte Medien, Angriffe auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Lohndumping, Weniger Firmenprüfer und dafür mehr Sozialmissbrauchsprüfer; BVT – Skandal u. s. w.
Von den Wählern soll ja niemand leer ausgehen, daher hat die „soziale Heimatpartei“ für die Masse der Wähler auch „lebensnotwendige Geschenke“: Aufbau einer eigenen Medienwelt zur Verbreitung von Un- bzw. Halbwahrheiten; Aushöhlung des Umweltschutzes; Rauchen in der Gastronomie; 140 Km/h auf den Autobahnen; Kein „Binnen-I“ beim Bundesheer; Historikerkommission (FPÖ überprüft FPÖ); Polizeipferde; Überwachungspaket; Kopftuchverbot im Kindergarten u. s. w.
„.... und sie leben “glücklich„ bis ans Ende ihrer Tage“ ?