Die Entwicklung zustimmungsbedürftiger völkerrechtlicher Verträge nach ihrem Abschluss und ihre Auswirkungen in der deutschen Rechtsordnung von Bernd Meyring | ISBN 9783830502371

Die Entwicklung zustimmungsbedürftiger völkerrechtlicher Verträge nach ihrem Abschluss und ihre Auswirkungen in der deutschen Rechtsordnung

von Bernd Meyring
Buchcover Die Entwicklung zustimmungsbedürftiger völkerrechtlicher Verträge nach ihrem Abschluss und ihre Auswirkungen in der deutschen Rechtsordnung | Bernd Meyring | EAN 9783830502371 | ISBN 3-8305-0237-0 | ISBN 978-3-8305-0237-1

Die Entwicklung zustimmungsbedürftiger völkerrechtlicher Verträge nach ihrem Abschluss und ihre Auswirkungen in der deutschen Rechtsordnung

von Bernd Meyring
Die parlamentarische Zustimmung zu völkerrechtlichen Verträgen erfolgt vor dem Vertragsschluss. Das Zustimmungsgesetz hat in der Bundesrepublik Deutschland nach heute allgemeiner Auffassung zwei verschiedene Funktionen: Zum einen ermächtigt es die Exekutive zum Vertragsschluss, zum anderen begründet es die Geltung des Vertrages als Norm in der deutschen Rechtsordnung. Die Arbeit geht der Frage nach, welche Mechanismen die Fortentwicklung eines Vertrages nach seinem Abschluss in der Völkerrechtsordnung erklären können. Auf dieser Grundlage widmet sie sich dann den Auswirkungen dieser Prozesse in der deutschen Rechtsordnung.