Die Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen durch Drittstaaten

Während des vergangenen Jahrzehnts hat das Völkerstrafrecht eine dramatische Entwicklung vollzogen, die ihren vorläufigen Höhepunkt mit der Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs erreicht hat. Auch auf nationaler Ebene sind verstärkte Bemühungen zu verzeichnen, in anderen Staaten verübte Völkerstraftaten auf der Grundlage des Weltrechtsprinzips zu verfolgen. Diese Aktivitäten werden in den kommenden Jahren voraussichtlich verstärkt werden. Dies gilt umso mehr, als nach dem im IStGH-Statut angelegten Komplementaritätsprinzip der Gerichtshof nur eine ergänzende Funktion im Verhältnis zu den einzelstaatlichen Gerichtsbarkeiten erfüllen wird. Da in Tatortstaaten eine Strafverfolgung oft auf unüberwindliche Hindernisse stößt, muss ein Schwerpunkt der Verfolgungstätigkeit nach diesem Konzept von Drittstaaten bewältigt werden. Inzwischen ist die völkerrechtliche Befugnis der Staaten, Völkerstraftaten abzuurteilen, zu denen sie keinen personalen oder territorialen Bezug haben, unbestritten. In der vorliegenden Arbeit werden Chancen und Hindernisse einer extraterritorialen Strafverfolgung von Völkerstraftaten untersucht. Das kanadische Beispiel bietet sich für eine derartige Untersuchung an: Kanada ist bereits seit Ende des Zweiten Weltkriegs in die Durchsetzung des Völkerstrafrechts involviert. In den achtziger Jahren schuf man gesetzliche Grundlagen zur Verfolgung von Kriegs- und Menschlichkeitsverbrechen und brachte erste Fälle vor Gericht. Die juristischen und tatsächlichen Schwierigkeiten, die sich dabei ergaben, können als exemplarisch für Drittstaaten gelten, die sich der Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen stellen. Die zunächst gescheiterten Bemühungen wie auch die gegenwärtige Praxis der Verhängung außerstrafrechtlicher Sanktionen werden im Rahmen der vorliegenden Publikation umfassend untersucht. Schließlich wird die kanadische Implementierung des IStGH-Statuts, der Crimes Against Humanity and War Crimes Act, mit Blick auf zukünftige Strafverfahren analysiert und bewertet.