Jahrbuch für öffentliche Finanzen (2018) 2 | Staatsanpassung – Die neue Finanzverfassung als politische und rechtliche Gestaltungsaufgabe im Bundesstaat | ISBN 9783830538875

Jahrbuch für öffentliche Finanzen (2018) 2

Staatsanpassung – Die neue Finanzverfassung als politische und rechtliche Gestaltungsaufgabe im Bundesstaat

herausgegeben von Martin Junkernheinrich, Stefan Korioth, Thomas Lenk, Henrik Scheller und Matthias Woisin
Mitwirkende
Herausgegeben vonMartin Junkernheinrich
Herausgegeben vonStefan Korioth
Herausgegeben vonThomas Lenk
Herausgegeben vonHenrik Scheller
Herausgegeben vonMatthias Woisin
Buchcover Jahrbuch für öffentliche Finanzen (2018) 2  | EAN 9783830538875 | ISBN 3-8305-3887-1 | ISBN 978-3-8305-3887-5
Inhaltsverzeichnis
Leseprobe

Jahrbuch für öffentliche Finanzen (2018) 2

Staatsanpassung – Die neue Finanzverfassung als politische und rechtliche Gestaltungsaufgabe im Bundesstaat

herausgegeben von Martin Junkernheinrich, Stefan Korioth, Thomas Lenk, Henrik Scheller und Matthias Woisin
Mitwirkende
Herausgegeben vonMartin Junkernheinrich
Herausgegeben vonStefan Korioth
Herausgegeben vonThomas Lenk
Herausgegeben vonHenrik Scheller
Herausgegeben vonMatthias Woisin
Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, die 2016 verhandelt und 2017 mit einem Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen wurde, ging mit einer überraschend tiefgreifenden Umgestaltung der Finanzverfassung des Grundgesetzes einher. Die Frage nach materiell fortwirkender Kontinuität versus gänzlich neuen Auslegungshorizonten des künftigen verfassungsrechtlichen Rahmens bewegt seither die Fachwelt. Kaum weniger herausfordernd scheinen die einfachgesetzlichen Umsetzungen wie etwa zum neuen Art. 104 c GG oder zur Überwachung der Länderhaushalte durch den Stabilitätsrat. Die Vereinbarungen der Regierungskoalition zur Lockerung des sogenannten Kooperationsverbots zeigen, dass die Finanzverfassung auch weiterhin in Bewegung bleibt. Mit der notwendigen Anpassungsleistung der Staatspraxis an die neuen Rahmenbedingungen ändert der bundesdeutsche Föderalismus seine Gestalt. Der vorliegende Sonderband des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen versammelt Beiträge aus rechts-, finanz- und politikwissenschaftlicher Perspektive, um sich diesem Gestaltwandel grundsätzlich und in Einzelaspekten zu nähern.