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![]( "Buchcover ISBN 9783832210823")
Möglichkeiten und Grenzen eines Abbaus der Verrechtlichung
Eine kritische Analyse von Gesetzgebung und Gesetzgebungslehre
von Olaf GerickeDie Arbeit gliedert sich vor diesem Hintergrund in drei Teile. Im ersten Teil ist nach der Krise der Gesetzgebung in Form der Verrechtlichungskrise zu fragen. Zunächst ist einleitend zu erörtern (§ 1), was Gegenstand der Gesetzgebungslehre ist, wie sie methodisch vorgeht und wie sie sich in ihrer Vorgehensweise von anderen Disziplinen unterscheidet. Hierbei ist besonders der interdisziplinäre und praxisorientierte Ansatz von Interesse. Im zweiten Schritt wird die Normenflut empirisch-statistisch aufbereitet (§ 2). Dabei ist eine Klärung der Frage erforderlich, nach welchen Kriterien die „Normenflut“ überhaupt festgestellt werden kann. Auszugehen ist hierbei von der Zahl der Bundes- bzw. Landesgesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften, aber auch vom Umfang der Gesetzesblätter und der Änderungshäufigkeit. Zur Erläuterung des Zahlenmaterials ist es unabdingbar, die historischen und politischen Gegebenheiten und Besonderheiten der verschiedenen Wahlperioden in die Untersuchung einzubeziehen.
Im zweiten Teil ist den Gründen und Auswirkungen der Verrechtlichung nachzugehen. Zunächst werden die politischen und gesellschaftlichen Ursachen der Verrechtlichung analysiert (§ 3). Dabei sind von besonderer Bedeutung die sogenannte symbolische Gesetzgebung, die zunehmende internationale Vernetzung, sowie die Folgen der europäischen Einigung und die Veränderungen der Industriegesellschaft zur Wissens- und Informationsgesellschaft. Anschließend sind die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen zu diskutieren (§ 4). Im Mittelpunkt stehen hierbei die Fundamentalprinzipien des Art. 20 GG. Schließlich geht es um die Auswirkungen der Verrechtlichung (§ 5). Hier wird auf den möglichen Verlust an Rechtssicherheit, Gerechtigkeit, Freiheit sowie den Effektivitätsverlust des Rechts infolge zunehmender Verrechtlichung eingegangen.
Im dritten Teil sollen dann Lösungsansätze zu einem Abbau der Verrechtlichung kritisch aufbereitet werden. Hier sind bereits verwirklichte bzw. vorgeschlagene und diskutierte Maßnahmen, Instrumente oder Institutionen zu untersuchen, die direkt oder mittelbar Einfluß auf die Menge und die Qualität des Rechtsstoffes haben.
Zunächst wird erörtert, wie weit eine Wirksamkeitsprüfung als Voraussetzung eines Abbaus von Verrechtlichung in Betracht kommt (§ 6). Dabei ist insbesondere auf die verschiedenen Wirksamkeitsfaktoren einzugehen. Näher zu erläutern sind des Weiteren die sich hierbei ergebenden Schwierigkeiten und Probleme. So ist zu prüfen, wie weit die gesetzgeberische Absicht, das Verhalten des Normadressaten und die Kausalität zwischen Absicht und tatsächlichem Verhalten überhaupt zu ermitteln sind.
Sodann werden die einzelnen in Betracht kommenden Lösungsansätze einer kritischen Prüfung unterzogen. Zunächst geht es um experimentelle Möglichkeiten eines Abbaus der Verrechtlichung (§ 7), anschließend um mögliche interne (§ 8) und externe Maßnahmen (§ 9).
Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf die Perspektiven eines künftigen Abbaus der Verrechtlichung ab und unterbreitet hierzu einen eigenen Lösungsvorschlag.
Im zweiten Teil ist den Gründen und Auswirkungen der Verrechtlichung nachzugehen. Zunächst werden die politischen und gesellschaftlichen Ursachen der Verrechtlichung analysiert (§ 3). Dabei sind von besonderer Bedeutung die sogenannte symbolische Gesetzgebung, die zunehmende internationale Vernetzung, sowie die Folgen der europäischen Einigung und die Veränderungen der Industriegesellschaft zur Wissens- und Informationsgesellschaft. Anschließend sind die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen zu diskutieren (§ 4). Im Mittelpunkt stehen hierbei die Fundamentalprinzipien des Art. 20 GG. Schließlich geht es um die Auswirkungen der Verrechtlichung (§ 5). Hier wird auf den möglichen Verlust an Rechtssicherheit, Gerechtigkeit, Freiheit sowie den Effektivitätsverlust des Rechts infolge zunehmender Verrechtlichung eingegangen.
Im dritten Teil sollen dann Lösungsansätze zu einem Abbau der Verrechtlichung kritisch aufbereitet werden. Hier sind bereits verwirklichte bzw. vorgeschlagene und diskutierte Maßnahmen, Instrumente oder Institutionen zu untersuchen, die direkt oder mittelbar Einfluß auf die Menge und die Qualität des Rechtsstoffes haben.
Zunächst wird erörtert, wie weit eine Wirksamkeitsprüfung als Voraussetzung eines Abbaus von Verrechtlichung in Betracht kommt (§ 6). Dabei ist insbesondere auf die verschiedenen Wirksamkeitsfaktoren einzugehen. Näher zu erläutern sind des Weiteren die sich hierbei ergebenden Schwierigkeiten und Probleme. So ist zu prüfen, wie weit die gesetzgeberische Absicht, das Verhalten des Normadressaten und die Kausalität zwischen Absicht und tatsächlichem Verhalten überhaupt zu ermitteln sind.
Sodann werden die einzelnen in Betracht kommenden Lösungsansätze einer kritischen Prüfung unterzogen. Zunächst geht es um experimentelle Möglichkeiten eines Abbaus der Verrechtlichung (§ 7), anschließend um mögliche interne (§ 8) und externe Maßnahmen (§ 9).
Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf die Perspektiven eines künftigen Abbaus der Verrechtlichung ab und unterbreitet hierzu einen eigenen Lösungsvorschlag.