Sozialgesetzbuch V

Die Neuregelungen des Versorgungsstrukturgesetzes sollen die ärztliche Versorgung flächendeckend sichern und dem drohenden Ärztemangel im ländlichen Raum frühzeitig begegnen. Die erheblichen Änderungen betreffen eine Vielzahl von Akteuren des deutschen Gesundheitssystems und sind kostenintensiv. Die Neuauflage des LPK-SGB V kommentiert die Neuregelungen zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt. Dies betrifft hoch umstrittene Punkte, die überwiegend das Leistungserbringungsrecht betreffen: Ausnahmen von Honorarabschlägen bei Budget-Überschreitung, Wegfall der Residenzpflicht, Beschäftigungssicherheit, „Entlastungsassistent“, Einrichtung eines Strukturfonds bei den KV, Entscheidung der Zulassungsausschüsse über Nachbesetzung frei werdender Praxen in überversorgten Gebieten, schrittweise Einführung einer „spezialfachärztlichen Versorgung“, neue Bedarfsplanung, neue Organisationsform des Gemeinsamen Bundesausschusses. Kommentiert wird auch die neue Bestimmung über die Wahl einer neuen Kasse nach einer Kasseninsolvenz. Immer auf dem neuesten StandDie Auswirkungen vorangegangener Reformen sind durchgängig eingearbeitet: Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz GKV-Finanzierungsgesetz Gesetz zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Die Überlegungen für ein neues Patientenrechtegesetz wie zu einem Psych-Entgeltgesetz sind in den betroffenen Vorschriften bereits berücksichtigt. Aktuell informiertWie immer man die Reformen politisch beurteilen mag – Leistungserbringer und ihre Verbände, Krankenkassen, Beratungsstellen sowie Anwaltschaft und Gerichte müssen das neue Recht bewerten und anwenden. Mit seiner Aktualität sucht der LPK-SGB V erneut „seines Gleichen“ (Jens Jenau, justament online, März 2010). Herausgeber und Autoren kennen die juristischen Probleme aus erster Hand: Dr. Arne v. Boetticher, Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek), Berlin | Ekkehard Ellmann, Justiziar, AOK Bayern, München | Rita Engelhart-Au, Richterin am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt | Prof. Dr. Andreas Hänlein, Universität Kassel | Prof. Dr. Timo Hebeler, Universität Trier | Christine Hellkötter, Richterin am Sozialgericht, Marburg | Tamara Henle, Rechtsanwältin, BKK-Landesverband Bayern, München | Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL. M., Universität Passau | Petra Kraftberger, Stabsbereich Justitiariat, Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband), Berlin | Prof. Dr. Jürgen Kruse, Evangelische Hochschule Nürnberg, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht in München | Yvonne Kuhlmann, LL. M., Rechtsanwältin, Bonn | Georg Legde, Richter am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt | Rita Murawski, Justitiarin, AOK Bayern, München | Dr. Rolf Schuler, Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt | Peter Wiercimok, Stabsbereich Justitiariat, Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband), Berlin