Rechtliche Bestimmungen

In den letzten Monaten haben sich viele Gesetze und rechtliche Bestimmungen geändert, die für den Textileinzelhandel von Bedeutung sind. Modifikationen gab es z. B. in der Gewerbeordnung und den Widerrufsklauseln beim Fernabsatzrecht. Die wichtigsten rechtlichen Neuerungen betreffen die neuen EU-einheitlichen Textilkennzeichnungsvorschriften und das an europäischem Recht ausgerichtete Produktsicherheitsgesetz. Über beides hat der BTE bereits zeitnah berichtet.
Für den Textilhandel ist die Kenntnis und Beachtung der neuen Gesetzeslagen unabdingbar, um das Risiko von Abmahnungen und/oder staatlichen Bußgeldern auszuschließen. Vor diesem Hintergrund hat der BTE aktuell die Fachdokumentation „Rechtliche Bestimmungen - Textil, Schuhe, Lederwaren“ überarbeitet. Damit kann sich jeder Unternehmer schnell über die wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen der Branche informieren.
Die BTE-Fachdokumentation enthält – neben dem Textilkennzeichnungsgesetz (in Auszügen) und dem Produktsicherheitsgesetz - in kompakter Form auf insgesamt 137 Seiten die wichtigsten Bestimmungen des UWG (mit einem Erläuterungstext), des Ladenschlussgesetzes, des Kaufrechts sowie Auszüge aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch, dem Handelsgesetzbuch und dem Recht für Haustürverkäufe und Fernabsatz. Außerdem ist der vollständige Text der aktuellen Einheitskonditionen aufgeführt; dazu kommen Preisangabenverordnung, Verpackungsverordnung, Pflegeempfehlung und Produkthaftungsgesetz.
Aus dem Schuh- und Lederwarenbereich sind die Konditionen des Schuheinzelhandels, die Bestimmungen über die Schuhkennzeichnung und die Bestimmungen zum Artenschutz für Reptilleder enthalten. Es folgen die Branchen-Empfehlungen für den Einsatz des Standard-Kleiderbügel-Rückführ-Systems, für das Anbringen von Preis-Etiketten sowie den Versand von Hängewaren. Unter den Umweltbestimmungen sind die gesetzlichen Grundlagen gegen die Verwendung von bestimmten AZO-Farben, TBT, PCP, Nickel, Formaldehyd usw. aufgeführt.