Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2006/2007

Der dritte Band des JBÖS reflektiert wiederum das breite Spektrum der aktuellen Entwicklungen des Doppeljahres 2006/2007 im Sinne eines „erweiterten“ Begriffs von Sicherheit. Im Vergleich zu den voran gegangenen Bänden ist die Zahl der Beiträge noch einmal gestiegen - ein untrügliches Zeichen dafür, dass die Öffentliche Sicherheit zur Zeit an Komplexität und Rasanz weiter zunimmt, und vielleicht auch ein Zeichen für die gesteigerte Resonanz des JBÖS. In den vier Kernrubriken stehen dabei die folgenden Themenkomplexe im Vordergrund: - Extremismus / Radikalismus u. a.: Linkspopulismus - Antiamerikanismus - Fußball und Rechtsextremismus - RAF - Rechtsterrorismus - Osama bin Laden - Öffentliche Sicherheit in Deutschland u. a.: Luftsicherheit - Zuwanderung - Verfassungsschutz und Polizei - Auslandseinsätze Bundespolizei - Föderalismusreform - Polizei und Frauen - Versammlungsfreiheit - Aufenthaltsrecht und innere Sicherheit - Sicherheitsarchitektur - Europäische Sicherheitsarchitektur u. a.: Polizeivertrag von Prüm - Menschenrechtsbeirat - EU-Haftbefehl - WEU-Polizei - EU-Verfassung - Strafrechtsharmonisierung - Europol - Internationale Sicherheit u. a.: Menschliche Sicherheit - Atomwaffen - UN und Terrorismus - Auslandseinsätze Bundeswehr - UN-Reform - See-Piraterie - Police-Monitoring - Rückkehr des „gerechten Kriegs“ Inhalt: Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers Editorial G a s t b e i t r a g Rainer Arnold Die Diskussion über das neue Weißbuch: Verteidigungsfall auch bei Terroranschlägen? 1. E x t r em i s m u s / R a d i k a l i s m u s Armin Pfahl-Traughber Gemeinsamkeiten im Denken der Feinde einer offenen Gesellschaft – Strukturmerkmale extremistischer Ideologien Alexander Straßner Das Ende der RAF Florian Hartleb Die PDS als erstarkter bundespolitischer Faktor – Linkspopulismus im Zeichen eines sich wandelnden Parteiensystems Viola Neu Extremistische Einstellungen in der Partei Die Linke. PDS Christian Schwaabe Verlockungen eines Feindbildes – Die deutsche Linke zwischen Amerikakritik und Antiamerikanismus Lars Rensmann , Antiimperialismus‘ und , Antizionismus‘ als Mobilisierungsagenden der extremen Rechten und Linken: Eine vergleichende Analyse im deutschen und europäischen Kontext Lorenz Korgel Homogene Vielfalt – Wie , gefährlich‘ ist die Ausdifferenzierung rechtsextremer Szenen in Deutschland? Gunter A. Pilz Rechtsextremismus und , rechte‘ Tendenzen im Fußballumfeld – aktuelle Erscheinungen – Herausforderungen für die Prävention Elmar Vieregge Die Fußballweltmeisterschaft 2006 und der deutsche Rechtsextremismus Armin Pfahl-Traughber Gibt es eine ‘Braune Armee Fraktion’? – Die Entwicklung des Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik Deutschland Ruth Bigalke / Marwan Abou-Taam Die Ideologie Osama bin Ladens – vom Islamismus zum Djihadismus 2. Ö f f e n t l i c h e S i c h e r h e i t i n D e u t s c h l a n d Hans-Jürgen Lange Eckpunkte einer veränderten Sicherheitsarchitektur für die Bundesrepublik Martin H. W. Möllers , Antworten auf den internationalen Terrorismus – Gewährleistung der Inneren Sicherheit durch Bund und Länder‘ – Tagungsbericht Heinrich Amadeus Wolff Neue Entwicklungen im Bund-Länder-Verhältnis im Bereich der inneren Sicherheitt Dieter Wiefelspütz Art. 35 GG nach dem Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts – Vorschlag für eine Verfassungsänderung Elmar M. Giemulla Flugsicherung und Verfassungsrecht Dieter Wiefelspütz Der Einsatz der Bundespolizei im Ausland Albrecht Weber / Anne Walter Der Schutz der nationalen Sicherheit im Aufenthaltsrecht Evelyne Boho Die Debatte um Zuwanderung in Deutschland – Thesen im Vergleich zu den USA Rafael Behr , Die Besten gehören zu uns – aber wir wissen nicht, wer sie sind‘ – Veränderung von Organisationskultur und Personalmanagement der Polizei im Zeitalter gesellschaftlicher Pluralisierung Annett Wilde / Ruth Rustemeyer Längst keine Neulinge mehr – Frauen in der Polizei Irene Wirtz Qualitätsoffensive , Lernen‘ in der Polizeiausbildung Martin H. W. Möllers Aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit zwischen ‘Rechtsprechungstradition’, ‘Zeitgeist’ und ‘Staatsräson’ Robert Chr. van Ooyen Polizei, Verfassungsschutz und Organisierte Kriminalität: die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Sachsen zum Trennungsgebot 3. E u r o p ä i s c h e S i c h e r h e i t s a r c h i t e k t u r Robert Chr. van Ooyen (K)ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts? – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum EU-Haftbefehl Sebastian Weber Europäischer Haftbefehl und materielle Strafrechtsharmonisierung in der EU Thorsten Müller Europa ohne Verfassung? Perspektiven für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Robert Chr. van Ooyen Politikwissenschaftliche Studien zu Innerer Sicherheit und Polizei: Europäisierung von Grenzpolitik und Terrorismusbekämpfung Rosalie Möllers Europol – Rechtsstaatlicher ‘Sündenfall’ oder demokratische ‘Waffe’ gegen Kriminalität? Daniela Kietz / Andreas Maurer Fragmentierung und Entdemokratisierung der europäischen Justiz- und Innenpolitik? Folgen der Prümer Vertragsavantgarde Caroline Paar Der österreichische Menschenrechtsbeirat und seine Kommissionen Andrijana Preuss Internationale Polizeieinsätze: Das Beispiel der WEU-Polizei in Mostar 4. I n t e r n a t i o n a l e S i c h e r h e i t Jan-Andres Schulze Wiederkehr und Wandel des Gerechten Krieges Dieter Wiefelspütz Auslandseinsätze der Bundeswehr und die konstitutive Beteiligung des Deutschen Bundestages Wolfgang Benedek Die Relevanz des Konzepts der menschlichen Sicherheit für die persönliche Sicherheit Claudia Mahler , Police Monitoring‘ und Menschenrechtsbildung – Wege zur Verbesserung der Polizeipraxis? Bardo Fassbender Die blockierte Reform – Zum Stand der Diskussion um die Zukunft des UNSicherheitsrates Christian von Buttlar Zur globalen Antiterrorismus-Strategie der Vereinten Nationen Michael Stehr Piraterie und Terror auf See Olaf Kroll-Peters / Michael Quade Herausforderungen der heutigen IT-Systeme Thomas Beck Nordkorea als Problem internationaler Sicherheit – atomare Bewaffnung als Mittel des Systemerhalt