Das hessische Disziplinarrecht

Der Leitfaden soll die Anwendung des neuen hessischen Disziplinarrechts erleichtern. Er soll insbesondere dazu beitragen, sich mit der geänderten Gesetzesmaterie, den ungewohnten Verfahrensabläufen und den neuen Formerfordernissen vertraut zu machen. Studierende finden in dem Leitfaden eine übersichtliche und verständliche Darstellung der komplexen Materie des Disziplinarrechts, die es ihnen ermöglicht, sich die für das Studium und die Prüfungen notwendigen Kenntnisse anzueignen. Zu diesem Zweck enthält das Buch neben den Erläuterungen des Gesetzes und einer differenzierten Darstellung der Beamtenpflichten eine umfangreiche Zusammenstellung von Mustertexten für die nach dem neuen Recht erforderlichen Schreiben, Verfügungen und Protokolle. Grafiken und Diagramme veranschaulichen die neuen Verfahrensabläufe und erleichtern deren Verständnis. Entsprechend der Zielgruppe liegt der Schwerpunkt der Darstellung auf dem behördlichen Verfahren. 1 Wesen und Zweck des Disziplinarrechts 2 Rechtsgrundlagen des Disziplinarrechts 2.1 Hessisches Disziplinargesetz 2.2 Hessisches Beamtengesetz 2.3 Verwaltungsverfahrensrechtliche Gesetze 2.4 Strafprozessordnung 2.5 Rechtsverordnungen 2.6 Verwaltungsvorschriften 3 Das Dienstvergehen 3.1 Tatbestand des Dienstvergehens 3.2 Rechtfertigung 3.3 Verschulden 3.4 Bewusstsein der Pflichtwidrigkeit 3.5 Bagatellverfehlungen 3.6 Einheit des Dienstvergehens 4 Beamtenpflichten 4.1 Treuepflicht 4.2 Einzelne Dienstpflichten 5 Allgemeine Bestimmungen des Disziplinarrechts 5.1 Geltungsbereich 5.2 Verhandlungsunfähigkeit und Abwesenheit 5.3 Akteneinsicht 5.4 Bevollmächtigte und Beistände 5.5 Beschleunigungsgebot 5.6 Kostenentscheidung 5.7 Auswirkungen von Straf- und anderen Verfahren auf das Disziplinarverfahren 6 Behördliches Disziplinarverfahren 6.1 Einleitung von Amts wegen 6.2 Einleitung auf Antrag der Beamtin oder des Beamten 6.3 Ausdehnung und Beschränkung des Disziplinarverfahrens 6.4 Durchführung der Ermittlungen 6.5 Beschlagnahme und Durchsuchung 6.6 Unterbringung 6.7 Abschließende Anhörung über das wesentliche Ermittlungsergebnis 6.8 Abschließender Ermittlungsbericht 6.9 Disziplinarverfügung 6.10 Einstellung des Disziplinarverfahrens 6.11 Abgabe des Disziplinarverfahrens bei Zuständigkeitszweifel 6.12 Aufhebung der rechtskräftigen Disziplinarverfügung 6.13 Vorläufige Dienstenthebung 6.14 Einbehaltung von Bezügen 6.15 Rechtsbehelfe 7 Das gerichtliche Disziplinarverfahren 7.1 Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgericht 7.2 Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof 7.3 Disziplinarverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht 7.4 Wiederaufnahme des gerichtlichen Disziplinarverfahrens 8 Disziplinarmaßnahmen 8.1 Arten der Disziplinarmaßnahmen 8.2 Kriterien für die Bemessung der Disziplinarmaßnahme 8.3 Disziplinarmaßnahmen im behördlichen Verfahren 8.4 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs 8.5 Verwertungsverbot und Entfernung aus der Personalakte 8.6 Begnadigung Anlage 1 Mustertexte zu disziplinaren Verfügungen und Protokollen Anlage 2 Grafiken und Diagramme Stichwortverzeichnis