Personalräte und Wahlvorstände
Herausforderung Personalratswahl
Ein Leitfaden – nicht nur für Wahlvorstandsmitglieder
von Susanne SüllwoldPersonalratswahlen sind eine Herausforderung. Der Leitfaden stellt die innerhalb eines Wahlverfahrens abzuarbeitenden Stationen chronologisch dar und geht an den in der Praxis erfahrungsgemäß neuralgischen Stellen auch ins Detail.
Organisation und Funktionsweise des Wahlvorstands einschließlich der Rechtsstellung seiner Mitglieder bilden einen weiteren Schwerpunkt. Ein ausführliches Inhalts- und Stichwortverzeichnis ermöglicht den schnellen Zugriff auf die gewünschten Informationen, ein umfangreicher Fußnotenapparat unterlegt die Rechtslage, ggf. auch gegenüber anderen Interessierten oder Beteiligten. Muster und Vordrucke geben Hinweise für die Gestaltung der Wahlunterlagen.
Der Leitfaden basiert auf dem Bundespersonalvertretungsgesetz in der Fassung vom 9. Juni 2021 und der entsprechend aktualisierten Wahl ordnung. Die Wahlvorschriften des Bundes und der 16 Bundesländer sind in weiten Teilen deckungsgleich. Es gibt jedoch auch durchgreifende Unterschiede. Der erforderliche Abgleich der bundesrechtlichen Regelung mit der Wahlordnung des einschlägigen Landespersonalvertretungs gesetzes wird durch eine Synopse der Bestimmungen des Bundes und der Länder erleichtert.
Organisation und Funktionsweise des Wahlvorstands einschließlich der Rechtsstellung seiner Mitglieder bilden einen weiteren Schwerpunkt. Ein ausführliches Inhalts- und Stichwortverzeichnis ermöglicht den schnellen Zugriff auf die gewünschten Informationen, ein umfangreicher Fußnotenapparat unterlegt die Rechtslage, ggf. auch gegenüber anderen Interessierten oder Beteiligten. Muster und Vordrucke geben Hinweise für die Gestaltung der Wahlunterlagen.
Der Leitfaden basiert auf dem Bundespersonalvertretungsgesetz in der Fassung vom 9. Juni 2021 und der entsprechend aktualisierten Wahl ordnung. Die Wahlvorschriften des Bundes und der 16 Bundesländer sind in weiten Teilen deckungsgleich. Es gibt jedoch auch durchgreifende Unterschiede. Der erforderliche Abgleich der bundesrechtlichen Regelung mit der Wahlordnung des einschlägigen Landespersonalvertretungs gesetzes wird durch eine Synopse der Bestimmungen des Bundes und der Länder erleichtert.