EuroMemo 2008/09

Im Juni 2009 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Zugleich ist die EU mit der größten Finanzkrise seit 1929 und mit der Aussicht auf eine selbst verursachte Rezession konfrontiert. Die Institutionen der EU und die Regierungen der Mitgliedsländer haben hierauf mit reger Aktivität reagiert und einen Gipfel nach dem anderen organisiert, um den Zusammenbruch des Finanzsystems zu verhindern. Es ist jedoch fraglich, ob die enormen Bürgschafts- und Rekapitalisierungsprogramme überhaupt kurzfristig helfen werden, und es ist sicher, dass die präsentierten Lösungen langfristig nicht tragen werden. Die dagegen im EuroMemo vorgestellte Agenda für alternative Politik in Europa umfasst eine demokratische Neuordnung des Finanzsektors, ein neues Makroregime für Vollbeschäftigung, sozialen Zusammenhalt und Sicherheit und ein neues Energie- und Klimaregime.