Rechtsvergleich kommunale Doppik
Eine Synopse und Analyse ausgewählter Themenfelder des neuen, doppischen kommunalen Haushaltsrechts der Bundesländer
von Holger Mühlenkamp und Andreas GlöcknerAngesichts der massiven Zunahme der Verschuldung der Gebietskörperschaften ist das kameralistisch geprägte öffentliche Haushaltsrecht unter Kritik und Reformdruck geraten. Zum einen werden neue Regeln zur Schuldenbegrenzung diskutiert (diese sind jüngst von der Föderalismuskommission II auch beschlossen worden). Zum anderen geht es um die Umstellung vom kameralistischen auf den doppischen Rechnungsstil sowie die Abkehr von einer inputorientierten Haushaltsplanung und -führung zugunsten einer outputorientierten Haushaltswirtschaft.
Die Umstellung von der Kameralistik auf die „Doppelte Buchführung in Konten“ (Doppik) erfolgt derzeit in einigen Bundesländern bzw. ist dort geplant. Am weitesten fortgeschritten ist die Reform des Haushalts- und Rechnungswesens jedoch auf kommunaler Ebene. Die zuständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder („Innenministerkonferenz“) fasste 2003 den Beschluss zur Umstellung auf die Doppik und auf eine Outputorientierung. Inzwischen hat ein Großteil der Kommunen umgestellt bzw. befindet sich in der Umstellungsphase. Die übrigen Kommunen werden – von Aus-nahmen abgesehen – in den nächsten Jahren folgen.
Die Umstellung von der Kameralistik auf die „Doppelte Buchführung in Konten“ (Doppik) erfolgt derzeit in einigen Bundesländern bzw. ist dort geplant. Am weitesten fortgeschritten ist die Reform des Haushalts- und Rechnungswesens jedoch auf kommunaler Ebene. Die zuständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder („Innenministerkonferenz“) fasste 2003 den Beschluss zur Umstellung auf die Doppik und auf eine Outputorientierung. Inzwischen hat ein Großteil der Kommunen umgestellt bzw. befindet sich in der Umstellungsphase. Die übrigen Kommunen werden – von Aus-nahmen abgesehen – in den nächsten Jahren folgen.