Ausblick für Arbeitslose

Das am 1.1.2005 seine volle Wirksamkeit entfaltende SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende – ist bereits mit dem 'Gesetz zur optionalen Trägerschaft von Kommunen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Kommunales Optionsgesetz)' vom 30. Juli 2004 (BGBl. I, S. 2014 ff.) geändert worden. Die durch Verordnungen zu treffenden Konkretisierungen des SGB II lassen dagegen auf sich warten. Bisher liegt nur der 'Entwurf einer Verordnung zur Berechnung von Einkommen und zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei Arbeitslosengeld II (Arbeitslosengeld II-Verordnung)' vor. Die 2. Auflage berücksichtigt das Kommunale Optionsgesetz und den Entwurf der Alg II-VO. (Vorwort)