Leitfaden zum Arbeitslosengeld II
Der Rechtsratgeber zum SGB II
von Udo Geiger, herausgegeben von Arbeitslosenprojekt TuWasAuch wenn der SGB II-Gesetzgeber eine kurze Atempause eingelegt hat, die zahlreichen, täglich neu auftauchenden Streitfragen und die Flut der Gerichtsentscheidungen erfordern eine Neuauflage.
Komplett überarbeitet und auf den Stand der BSG-Rechtsprechung gebracht wurden die Kapitel „Anrechnung von Einkommen“ und „Unterkunftskosten“.
Stark verbessert wurde das Kapitel „Wer bekommt Leistungen der Grundsicherung und wer nicht?“. Dabei wurde das für das SGB II wichtige „Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der europäischen Union“ (in der Fassung des Entwurfs BR-Drs. 224/07) bereits eingearbeitet.
Das Kapitel „Krankenversicherung“ ist weiter ausgebaut worden. Das ist schon deshalb wichtig, weil selbst ausführlichste Kommentare dieses wichtige Thema vernachlässigen. Berücksichtigt sind die zum 1.4.2007 in Kraft getretenen Regelungen zum Krankenversicherungsrecht („Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV“) und das „Gesetz zum Pfändungsschutz der Akltersvorsorge“.
Die Kapitel „Ausfüllhilfe Alg II-Antrag“ und „Lesehilfe Bewilligungsbecheid“ sind unter Zugrundelegung der neuen Formulare und unter Berücksichtigung der BSG-Rechtsprechung zu den Anforderungen an SGB II-Bescheide neu gefasst worden.
Komplett überarbeitet und auf den Stand der BSG-Rechtsprechung gebracht wurden die Kapitel „Anrechnung von Einkommen“ und „Unterkunftskosten“.
Stark verbessert wurde das Kapitel „Wer bekommt Leistungen der Grundsicherung und wer nicht?“. Dabei wurde das für das SGB II wichtige „Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der europäischen Union“ (in der Fassung des Entwurfs BR-Drs. 224/07) bereits eingearbeitet.
Das Kapitel „Krankenversicherung“ ist weiter ausgebaut worden. Das ist schon deshalb wichtig, weil selbst ausführlichste Kommentare dieses wichtige Thema vernachlässigen. Berücksichtigt sind die zum 1.4.2007 in Kraft getretenen Regelungen zum Krankenversicherungsrecht („Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV“) und das „Gesetz zum Pfändungsschutz der Akltersvorsorge“.
Die Kapitel „Ausfüllhilfe Alg II-Antrag“ und „Lesehilfe Bewilligungsbecheid“ sind unter Zugrundelegung der neuen Formulare und unter Berücksichtigung der BSG-Rechtsprechung zu den Anforderungen an SGB II-Bescheide neu gefasst worden.