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European Governance
Neue Chancen für den Minderheitenschutz durch die Europäische Union
von Maximilian Opitz, Vorwort von Ortfried KotzianAbkürzungen
Vorwort
Einleitung
Rechtliche und politische Hindernisse einer EU-Minderheitenpolitik
Voraussetzungen für eine erfolgreiche EU-Minderheitenpolitik
Instrumente der EU-Minderheitenpolitik für den EU-Binnenbereich
Fazit
Bibliographie
Aus dem Vorwort - Im Gegensatz zum Europarat und der OSZE hat die Europäische Union den Schutz nationaler Minderheiten lange Zeit vernachlässigt und kaum behandelt. Verschiedene Initiativen aus Politik und Gesellschaft konnten keinen Politikwechsel der EU in diesem wichtigen Politikfeld herbeiführen. Erst seit Anfang der 1990er Jahre und v. a. im Rahmen der EU-Osterweiterung begann die EU stärker einen eigenen minderheitenpolitischen Kurs gegenüber Beitritts- und Drittstaaten zu verfolgen. Gegenüber den eigenen Mitgliedsstaaten, die ebenfalls mit Minderheitenfragen konfrontiert sind, verhält sie sich allerdings weiterhin eher zurückhaltend. Dies könnte sich ändern, besitzt doch die EU inzwischen eine Vielzahl rechtlicher und politischer Instrumente, die geeignet sind, dem Minderheitenschutz im EU-Binnenraum neue Chancen zu eröffnen.
Aus dem Vorwort - Im Gegensatz zum Europarat und der OSZE hat die Europäische Union den Schutz nationaler Minderheiten lange Zeit vernachlässigt und kaum behandelt. Verschiedene Initiativen aus Politik und Gesellschaft konnten keinen Politikwechsel der EU in diesem wichtigen Politikfeld herbeiführen. Erst seit Anfang der 1990er Jahre und v. a. im Rahmen der EU-Osterweiterung begann die EU stärker einen eigenen minderheitenpolitischen Kurs gegenüber Beitritts- und Drittstaaten zu verfolgen. Gegenüber den eigenen Mitgliedsstaaten, die ebenfalls mit Minderheitenfragen konfrontiert sind, verhält sie sich allerdings weiterhin eher zurückhaltend. Dies könnte sich ändern, besitzt doch die EU inzwischen eine Vielzahl rechtlicher und politischer Instrumente, die geeignet sind, dem Minderheitenschutz im EU-Binnenraum neue Chancen zu eröffnen.