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Internationales Privatrecht
von Hans KöhlerInhaltsverzeichnis
- Erster Teil Allgemeine Grundsätze.
- 1. Quellen des internationalen Privatrechts.
- A. Die gesetzliche Regelung des IP.
- B. Die zwischenstaatlichen Verträge betreffend IP.
- C. Die österreichische Lehre vom IP.
- D. Die Rechtsprechun.
- 2. Inländische Gerichtsbarkeit.
- A. Begriff der inländischen Gerichtsbarkei.
- B. Mangel der inländischen Gerichtsbarkeit.
- C. Internationaler Kompetenzkonflikt.
- D. Ausschließliche inländische Gerichtsbarkeit.
- 3. Die Rechtsanwendungsnormen.
- A. Begriff „Internationales Privatrecht“.
- B. Arten der Rechtsanwendungsnormen.
- C. Anknüpfung und Qualifikation.
- 4. Die Vorbehaltsklauseln (ordre public).
- A. Die Vorbehaltsklauseln im IPR.
- B. Der ordre public im Vollstreckungsrecht.
- 5. Verweisung (renvoi).
- 6. Nachweis und Auslegung des ausländischen Rechts.
- 7. Fremdenrecht.
- A. Rechtsstellung der Ausländer.
- B. Rechtsstellung der Staatenlosen.
- C. Rechtsstellung der Flüchtlinge.
- 8. Das internationale Privatrecht des Auslandes.
- A. Geschichtlicher Überblick.
- B. IPR-Publikationen der Gegenwart.
- Zweiter Teil Personeiirecht.
- 1. Rechts- und Geschäftsfähigkeit.
- A. Inländer.
- B. Ausländer.
- C. Staatenlose und Flüchtlinge.
- D. Juristische Personen.
- E. Ausländische Staaten.
- 2. Volljährigkeit und Ehemündigkeit.
- A. Volljährigkeits- und Ehemündigkeitserklärung von Ausländern in Österreich.
- B. Volljährigkeits- und Ehemündigkeitserklärung von Staatenlosen und Flüchtlingen in Österreich.
- C. Volljährigkeits- und Ehemündigkeitserklärung von Österreichern im Ausland.
- 3. Entmündigung.
- A. Entmündigung von Ausländern in Österreich.
- a) Österreichische Gerichtsbarkeit.
- b) Materielles Entmündigungsrecht.
- B. Entmündigung von Ausländern im Ausland.
- C. Entmündigung von Inländern im Ausland.
- D. Entmündigung von Staatenlosen und Flüchtlingen.
- 4. Todeserklärung und Beweisführung des Todes.
- A. Todeserklärung von Österreichern im Ausland.
- B. Todeserklärung von Ausländern im Ausland.
- C. Todeserklärung von Ausländern im Inland.
- D. Todeserklärung von Staatenlosen und Flüchtlingen.
- Dritter Teil Eherecht.
- 1. Verlöbnis.
- A. Verlöbnis mit einem Inländer.
- B. Verlöbnis zwischen Ausländern.
- 2. Eheschließung.
- A. Eheschließung von Ausländern in Österreich.
- a) Die Voraussetzungen zur Eheschließung.
- b) Die Form der Eheschließung.
- c) Die Gültigkeit der Ehe.
- B. Eheschließung von Ausländern im Ausland.
- C. Eheschließung von Österreichern im Ausland.
- 3. Eheprozesse.
- A. Inländische Gerichtsbarkeit für Eheprozesse.
- a) Beide Ehegatten sind Ausländer.
- b) Beide oder einer der Ehegatten ist staatenlos oder Flüchtling.
- c) Beide oder einer der Ehegatten ist Inländer.
- B. Anerkennung ausländischer Scheidungsurteile.
- C. Gleichzeitiger Eheprozeß vor inländischem und ausländischem Gericht.
- a) Streitanhängigkeit.
- b) Entschiedene Rechtssache.
- D. Materielles Scheidungsrecht.
- a) Scheidungsprozeß im Inland.
- b) Scheidungsprozeß im Ausland.
- 4. Ehegattenrecht.
- A. Personenrechtliche Beziehungen.
- B. Eheliches Güterrecht.
- Vierter Teil Internationales Kindschaftsrecht.
- 1. österreichische Gerichtsbarkeit.
- A. Kinder und Kuranden österreichischer Staatsangehörigkeit.
- a) Streitiges Verfahren.
- b) Außerstreitiges Verfahren.
- B. Kinder und Kuranden ausländischer Staatsangehörigkeit.
- b) Außerstreitiges Verfahren in Vormundschafts- und Pflegschaftssachen.
- c) Außerstreitiges Verfahren in Verlassenschaftssachen.
- C. Staatenlose oder Flüchtlingskinder (Kuranden).
- 2. Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen.
- a) Entscheidungen betreffend den Personenstand.
- b) Andere Entscheidungen.
- 3. Materielles Recht.
- A. Das eheliche Kind.
- a) Eheliche Abstammung.
- b) Bestreitung der ehelichen Geburt.
- c) Rechtsverhältnis zwischen Eltern und ehelichen Kindern.
- B. Das uneheliche Kind.
- a) Rechtsverhältnis zwischen dem unehelichen Kind und seiner Mutter.
- b) Rechtliche Stellung des unehelichen Vaters.
- C. Mündel und Kurand.
- D. Unterhalt.
- a) Grundsätze des österreichischen internationalen Privatrechts.
- b) Haager Unterhaltsverpflichtungsabkommen.
- 4. Legitimation.
- A. Voraussetzung und Wirkung der Legitimation.
- B. österreichische Gerichtsbarkeit zur Legitimationsfeststellung ..
- C. Jurisdiktion zur Legitimation durch Gnadenakt.
- 5. Adoption.
- A. Voraussetzung, Wirkung und Auflösung der Adoption.
- B. österreichische Gerichtsbarkeit zur Bewilligung der Adoption.
- a) Adoption zwischen Ausländern.
- b) Adoption mit Inländern oder Staatenlosen.
- Fünfter Teil Sachenrecht.
- 1. Bewegliche Sachen.
- 2. Unbewegliche Sachen.
- 3. Geltung ausländischer Urkunden in Grundbuchsachen.
- 4. Geltungsbereich des Sachstatuts.
- A. Abgrenzung Sachstatut — Personalstatut.
- B. Abgrenzung Sachstatut — Güterrechtsstatut.
- C. Abgrenzung Sachstatut — Schuldstatut.
- 5. Immaterielles Güterrecht.
- A. Urheberrecht.
- B. Patentrecht.
- C. Warenzeichenrecht.
- Sechster Teil Erbrecht.
- I. Österreichische Gerichtsbarkeit.
- 1. Verlassenschaftsabhandlung.
- A. Österreichischer Erblasser.
- a) Inländisches Nachlaßvermögen.
- b) Ausländisches Nachlaßvermögen.
- B. Ausländischer Erblasser.
- C. Staatenloser Erblasser.
- 2. Ausfolgungsverfahren.
- 3. Prozeßverfahren.
- 4. Durchsetzbarkeit Österreichischer Entscheidungen im Ausland.
- 5. Völkerrechtliche Sonderbestimmung.
- II. Materielles Recht.
- 1. Geltungsbereich des Erbstatuts.
- 2. Staatliches Heimfallsrecht.
- 3. Nachlaßforderungen und Nachlaßschulden.
- 4. Pflichtteilsansprüche.
- 5. Erbfähigkeit.
- 6. Testierfähigkeit.
- 7. Form der letztwilligen Verfügung.
- A. Testament und Kodizill.
- B. Haager Testamentsabkommen.
- C. Erbvertrag.
- 8. Befugnisse amerikanischer Testamentsvollstrecker.
- A. Ausfolgungsverfahren.
- B. Abhandlungsverfahren.
- 9. Das Erbstatut.
- A. Grundsatz der Nachlaßeinheit.
- B. Nachlaßspaltung.
- a) Unbewegliches Nachlaßvermögen.
- b) Bewegliches Nachlaßvermögen.
- III. Geltung ausländischer Urkunden in Verlassenschaftssachen.
- 1. Echtheit ausländischer Urkunden.
- 2. Beweiskraft ausländischer Urkunden.
- Siebenter Teil Schuldrecht.
- 1. Allgemeines.
- 2. Rechtsanwendung auf Schuldverhältnisse aus Verträgen.
- A. Parteienrechtswahl (Parteiautonomie).
- B. Gesetzliches Schuldstatut.
- a) Vertragsabschluß in Österreich.
- b) Vertragsabschluß im Ausland.
- C. Geltungsbereich des Schuldstatuts.
- D. Erfüllung in inländischer oder ausländischer Währung.
- a) Echte Valutaforderungen.
- b) Unechte Valutaforderungen.
- c) Erfüllung bei Währungsspaltung.
- E. Die Vertragsform.
- a) Grundbuch.
- b) Handelsregister.
- 3. Rechtsanwendung auf Schuldverhältnisse ohne Vertrag.
- A. Unerlaubte Handlung.
- B. Amtshaftung.
- 4. Bereicherung und Geschäftsführung ohne Auftrag.
- Achter Teil Konfiskation und Enteignung.
- I. Konfiskation und Enteignung im Inland.
- II. Konfiskation und Enteignung (Nationalisierung) im Ausland.
- 1. Auflösung einer juristischen Person.
- A. Offene Handelsgesellschaft (OHG).
- B. Aktiengesellschaft (AG).
- 2. Eigentumserwerb durch Konfiskation und Enteignung.
- A. Inländisches Vermögen.
- a) Konfiskation von Forderungen.
- b) Konfiskation von Geschäftsanteilen und Aktien.
- B. Ausländisches Vermögen.
- Verzeichnis oberstgerichtlicherEntscheidungen.