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Die Krankenhausbehandlung - Band 4
Arbeitsvertragsgestaltung im Krankenhaus und anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens
von Susanne Boemke, herausgegeben von Jörg Robbers und Andreas WagenerZahlreiche arbeitsrechtliche Streitigkeiten ließen sich vermeiden, wenn im Vorfeld auf die vertragliche Ausgestaltung der Arbeitsrechtsbeziehung mehr Sorgfalt verwandt worden wäre. Dies gilt unabhängig davon, ob es um zentrale Hauptleistungspflichten geht oder ob Nebenpflichten betroffen sind. Der Arbeitsvertrag ist nicht nur die Eintrittskarte für den Arbeitnehmer in den Betrieb, sondern das zentrale Regelungsinstrument, um die Rechtsbeziehung zum Arbeitnehmer so auszugestalten, dass er optimal im Interesse des Arbeitgebers seiner Tätigkeit nachgeht.
Die vorausschauende Arbeitsvertragsgestaltung hat allerdings zwei hohe Hürden zu überwinden. Dies sind zum einen die gesetzlichen Regelungen, die eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers untersagen, § 307 Abs. 1 BGB. Zum anderen müssen bei der Vertragsgestaltung die individuellen Besonderheiten der jeweiligen Einrichtung und der konkreten Tätigkeit berücksichtigt werden. Musterverträge, die von Verbänden herausgegeben oder aus dem Internet heruntergeladen werden, können dabei lediglich eine Hilfestellung für den jeweiligen Arbeitgeber bei der Entwicklung des eigenen „Musterarbeitsvertrags“ sein.
Hier setzt der vorliegende Band an, der die erforderlichen Hilfestellungen bei der Suche nach der für die jeweilige Einrichtung und den jeweiligen Arbeitnehmer bestmöglichen zulässigen Vertragsgestaltung geben will. Dabei werden zum einen anhand der höchstrichterlichen Rechtsprechung die Grenzen zulässiger Vertragsgestaltung aufgezeigt und zum anderen die wesentlichen Bausteine der Arbeitsvertragsgestaltung präsentiert. Mit kommentierten Musterformulierungen gibt der Band eine wichtige Hilfestellung, um für jeden Mitarbeiter die passenden Regelungen zu finden.
Die vorausschauende Arbeitsvertragsgestaltung hat allerdings zwei hohe Hürden zu überwinden. Dies sind zum einen die gesetzlichen Regelungen, die eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers untersagen, § 307 Abs. 1 BGB. Zum anderen müssen bei der Vertragsgestaltung die individuellen Besonderheiten der jeweiligen Einrichtung und der konkreten Tätigkeit berücksichtigt werden. Musterverträge, die von Verbänden herausgegeben oder aus dem Internet heruntergeladen werden, können dabei lediglich eine Hilfestellung für den jeweiligen Arbeitgeber bei der Entwicklung des eigenen „Musterarbeitsvertrags“ sein.
Hier setzt der vorliegende Band an, der die erforderlichen Hilfestellungen bei der Suche nach der für die jeweilige Einrichtung und den jeweiligen Arbeitnehmer bestmöglichen zulässigen Vertragsgestaltung geben will. Dabei werden zum einen anhand der höchstrichterlichen Rechtsprechung die Grenzen zulässiger Vertragsgestaltung aufgezeigt und zum anderen die wesentlichen Bausteine der Arbeitsvertragsgestaltung präsentiert. Mit kommentierten Musterformulierungen gibt der Band eine wichtige Hilfestellung, um für jeden Mitarbeiter die passenden Regelungen zu finden.