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![]( "Buchcover ISBN 9783038916284")
Die Einziehung von Vermögen unklarer Herkunft nach § 76a Abs. 4 StGB in Verbindung mit § 437 StPO
Grund und Grenzen einer Non-Convinction-Based Confiscation im deutschen Recht
von Christian Schörner• Kurztext:
Mit der Einziehung von Vermögen unklarer Herkunft in § 76a Abs. 4 StGB entwickelte der Gesetzgeber eine neue Einziehungsform, die ohne Nachweis einer konkreten Straftat auskommt. Ob und in welchem Umfang eine solche Maßnahme rechtsstaatlichen Anforderungen genügt, ist Gegenstand der Arbeit.
• Langtext:
Mit der Einziehung von Vermögen unklarer Herkunft in § 76a Abs. 4 StGB implementierte der Gesetzgeber im Jahr 2017 ein neuartiges Abschöpfungsinstrument. Zur Überwindung von Beweisproblemen, die sich typischerweise bei schweren Straftaten aus dem Bereich der Organisierten Kriminalität und des Terrorismus ergeben, soll eine Einziehung inkriminierter Vermögensgegenstände selbst dann erlaubt sein, wenn überhaupt keine konkrete Tat nachgewiesen werden kann. Die Arbeit beleuchtet die Ursprünge dieser verurteilungsunabhängigen Einziehungsmaßnahme in anderen Rechtsordnungen, klärt grundsätzliche Auslegungsfragen und überprüft schließlich die Vereinbarkeit mit strafrechtlichen, verfassungsrechtlichen und menschenrechtlichen Garantien.
Mit der Einziehung von Vermögen unklarer Herkunft in § 76a Abs. 4 StGB entwickelte der Gesetzgeber eine neue Einziehungsform, die ohne Nachweis einer konkreten Straftat auskommt. Ob und in welchem Umfang eine solche Maßnahme rechtsstaatlichen Anforderungen genügt, ist Gegenstand der Arbeit.
• Langtext:
Mit der Einziehung von Vermögen unklarer Herkunft in § 76a Abs. 4 StGB implementierte der Gesetzgeber im Jahr 2017 ein neuartiges Abschöpfungsinstrument. Zur Überwindung von Beweisproblemen, die sich typischerweise bei schweren Straftaten aus dem Bereich der Organisierten Kriminalität und des Terrorismus ergeben, soll eine Einziehung inkriminierter Vermögensgegenstände selbst dann erlaubt sein, wenn überhaupt keine konkrete Tat nachgewiesen werden kann. Die Arbeit beleuchtet die Ursprünge dieser verurteilungsunabhängigen Einziehungsmaßnahme in anderen Rechtsordnungen, klärt grundsätzliche Auslegungsfragen und überprüft schließlich die Vereinbarkeit mit strafrechtlichen, verfassungsrechtlichen und menschenrechtlichen Garantien.