Der Verfassungsstaat der Neuzeit

Inhaltsverzeichnis

• Erster Teil. Der moderne Staat: Wesen und Entwicklung.
• I. Historische Skizze des modernen Konstitutionalismus in Theorie und Praxis.
• Aristoteles und die moderne politische Wissenschaft.
• Geist wider Materie.
• Nationale Einigung.
• Materielle Faktoren der Einigung.
• Immaterielle Faktoren der Einigung.
• Das römische Recht als formende Kraft.
• Der Staat.
• Souveränität.
• Staatsräson und das Problem der Verantwortlichkeit.
• Das Wesen der Macht.
• Das Kernstück des Machtsystems: Die Bürokratie.
• Das Wesen des Konstitutionalismus.
• Englands Führung im Konstitutionalismus.
• Die Ausbreitung des Konstitutionalismus.
• Die Demokratisierung des Konstitutionalismus.
• Sozialismus und Konstitutionalismus.
• Schlußbetrachtung.
• II. Das Kernstück des modernen Staates: Die Bürokratie.
• Die Grundaspekte der Bürokratie: England.
• Brandenburg-Preußen.
• Die amerikanische Kolonialbürokratie.
• Funktions- und Verhaltensaspekte.
• Die Differenzierung der Funktionen.
• Zentralisierung und Integration.
• Die Hierarchie.
• Disziplin und Korpsgeist.
• Amtseignung.
• Ausbildung für den öffentlichen Dienst und Erziehungswesen.
• Öffentlichkeit.
• Objektivität.
• Präzision und Kontinuität.
• Diskretion und Amtsgeheimnis.
• III. Territorialexpansion und militärische Sicherheit.
• Angriffe von außen.
• Britische Marine und kontinentale Armeen.
• Der Umfang der Armeen.
• Die Entwicklung der Waffen.
• Die waffentechnische Entwicklung und die Wissenschaft.
• Staatliche Überwachung der Universitäten.
• Die Versorgung der Armeen.
• Das Problem der Staatseinnahmen.
• Die Situation der Stände auf dem Kontinent.
• Kommissare und Notrecht.
• Krieg im Innern und nach außen.
• Der militärische Aspekt des totalitären Aufstiegs zur Macht.
• Abrüstung.
• IV. Frieden und Diplomatie.
• Diplomatie und Krieg.
• Die Kunst des Verhandeins.
• Auswärtige und innere Angelegenheiten.
• Die Sprache der Diplomatie.
• Das Gesandtschaftswesen.
• Die „gesellschaftlichen“ Funktionen des Berufsdiplomaten.
• Technische Experten im Ausland.
• Der Auswärtige Dienst als organisierter Verwaltungsdienst.
• Der internationale Beamte.
• Das Gleichgewicht der Macht.
• Frieden und Außenpolitik.
• V. Wohlstand, Polizei und Gesetzgebung.
• Der organologische Trugschluß.
• Wohlstand und Staatsausgaben.
• Polizei oder administratives Handeln.
• Anfänge der Gesetzgebung.
• Die Verordnung.
• Mehrung des Wohlstandes als Hauptzweck.
• Handelsbilanz und Zolltarife.
• Förderung von Handel und Industrie durch Monopole.
• Durchführung merkantilistischer Maßnahmen.
• Stabile Währung.
• Papiergeld.
• Kolonialpolitik.
• VI. Die Justiz und die richterliche Funktion.
• Einleitung: Gerechtigkeit und Staat.
• Rivalisierende Rechtsauffassungen.
• Die „kunstreiche Vernunft“ des Rechts.
• Das Gerichtsverfahren.
• Die Präzedenzregel und das Gerichtsverfahren.
• Die Gerichtsverfassung in Kontinentaleuropa.
• Bench und Bar und der Act of Settlement.
• Das Gerichtswesen und die Vorherrschaft des Gesetzes in Preußen: ein Gegensatz.
• Richterliche Schranken als Beginn des Verfassungsstaates.
• Das Verwaltungsrecht.
• Der Conseil d’Etat.
• Französische Verwaltungsjustiz und amerikanische Probleme.
• Zweiter Teil. Die verfassungsstaatliche Ordnung.
• VII. Die Schaffung einer Verfassung als politischer Prozeß.
• Fünf Begriffsbestimmungen.
• Die Verfassung als wirksame, geregelte Schranke.
• Ungleichförmige konstitutionelle Entwicklung des anglo-amerikanischen Staates.
• Schranken: eine Frage des Grades.
• Der mittelalterliche Konstitutionalismus.
• Cromwells Dilemma.
• Die Verfassung als Entscheidung über die Organisation des Staates.
• Rede- und Versammlungsfreiheit.
• Die konstituierende Gewalt und das Recht zur Revolution.
• Lockes Ansicht wissenschaftlich neu formuliert.
• VIII. Die verfassunggebende Gewalt, die verfassungändernde Gewalt und die Revolution.
• Einleitung: Die Volksabstimmung.
• Cromwell und die puritanische Revolution.
• Die napoleonischen Plebiszite.
• Verfassungschaffende und verfassungändernde Gewalt.
• Verfassungswandel ohne formale Verfassungsänderung.
• Biegsame und starre Verfassung.
• Das Verfahren der Verfassungsänderung in der amerikanischen Union.
• Voraussetzung der formalen Revision.
• Holland, England und Frankreich.
• Begrenzungen der verfassungändernden Gewalt.
• Nicht grundlegende Verfassungsbestimmungen.
• Begrenzte und unbegrenzte Revolutionen.
• Der Ablauf großer Revolutionen.
• Die Schwierigkeit, unbegrenzten Revolutionen durch das Revisionsverfahren vorzubeugen.
• Aus Hitlers Machtergreifung abgeleitete Hypothesen.
• Negative Revolutionen.
• Die aristotelische Revolutionstheorie.
• IX. Die Verfassung als politische Macht.
• Erklärungen der Menschenrechte.
• Staatlich-politische, nicht natürliche Rechte.
• Neuere beschränkende Tendenzen.
• Prinzipienkonflikte.
• Präambeln.
• Parteien und öffentliche Meinung.
• Zwei grundlegende Gegensätze: kulturelle und wirtschaftliche Spaltung.
• Autokratisch aufgezwungene Einheit.
• Überwindung der kulturellen Spaltung: die Schweiz.
• Gegensatz zwischen Deutschland und Großbritannien.
• Symbole und Stereotypen.
• X. Die Gewaltentrennung.
• Die Theorie der gemischten Staatsform.
• Die Wichtigkeit einer Institutionellen Grundlage.
• Cromwells Instrument of Government.
• Die Ansicht Lockes.
• Montesquieu’s neue Auslegung.
• Amerikanische Probleme.
• Die Verschmelzung der Gewalten in England.
• Die französische Charte Gonstitutionnelle von 1814.
• Deutsche Verfassungen.
• Schwäche der monarchischen Exekutive.
• Schwedens eigenartige Gewaltentrennung.
• Eine moderne Theorie der geteilten Gewalten.
• Praktische Aspekte: „checks“ und „balances“.
• Die Notwendigkeit einer schützenden oder neutralen Gewalt.
• Der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten.
• XI. Der Föderalismus und die territoriale Aufteilung der Macht.
• Der Föderalismus als System zur Realisierung von Zwecken.
• Bünde und Ligen, eine vergleichende Übersicht.
• Der gemeinsame Zweck vieler Bünde: Widerstand.
• Der Nationalismus und die wirtschaftlichen Kräfte.
• Die organisatorischen Aspekte eines Bundes: 1. Zusammenarbeit in einer repräsentativen Versammlung.
• 2. Eine gemeinsame Exekutive.
• 3. Eine richterliche oder schiedsgerichtliche Instanz.
• Eine empirische Auffassung des Bundesstaates.
• Die Bundesvertretungen der Vereinigten Staaten und der Schweiz.
• Zum gleichen Thema: Deutschland und Österreich.
• Die Verteilimg der gesetzgebenden Funktionen, eine Frage der Zweckmäßigkeit.
• Mitwirkung der Gliedstaaten bei der Verfassungsänderung.
• Bundesexekutiven.
• Die Verfassungsgerichtsbarkeit.
• Die britischen Dominions.
• Das Commonwealth of Nations.
• Die Französische Union.
• Die Europäische Union.
• Der „neue“ Föderalismus in USA.
• Dezentralisierung.
• Schlußbetrachtung: Stärke und Schwäche der bundesstaatlichen Struktur.
• XII. Die richterliche Überprüfung der Gesetzgebung als Verfassungsschutz.
• Die Vorherrschaft des Parlaments.
• Der Einfluß des Föderalismus.
• Verfassungsauslegung und ordentliches Gerichtsverfahren.
• Das richterliche Prüfungsrecht politisch betrachtet.
• Richter und Besitzinteressen.
• Vorurteilslosigkeit und repräsentative Eigenschaft.
• Universalität gegen Parteilichkeit.
• Europäische Verfassungsgerichte.
• Die repräsentative Eigenschaft der Justiz zweifelhaft.
• XIII Die lokale Selbstverwaltung als Wurzel der Demokratie.
• Einleitung: Die Wurzeln der Demokratie und der gemeine Mann.
• Politische Denker zur optimalen Größe der Städte.
• John Deweys Auffassung.
• Die zunehmenden Funktionen der Lokalverwaltung.
• Die britische Tradition.
• Verschiedene Systeme: 1. Großbritannien.
• 2. Frankreich.
• 3. Die Schweiz.
• 4. Deutschland.
• 5. Die Vereinigten Staaten.
• Großstadtprobleme.
• Dritter Teil. Das Arbeiten des Verfassungsstaates.
• XIV. Allgemeine Probleme der Repräsentation.
• Einleitung: Repräsentation als Methode zur Gewährleistung verantwortlichen Verhaltens.
• Die Repräsentation bei Rousseau.
• Die Repräsentation bei Hobbes.
• Das zweifache Wesen der Repräsentation.
• Repräsentation und Verantwortlichkeit.
• Begriffsbestimmung der Repräsentation.
• Wahl und Repräsentatation.
• Das Recht und die gesetzgebende Funktion.
• Die Ansichten Hookers, Lockes und Rousseaus über die Bedeutung der Gesetze.
• Fiskalische Angelegenheiten.
• Repräsentation und Verfassungsstaat.
• Geschichtlicher Rückblick: Das späte Auftreten repräsentativer Körperschaften.
• XV. Wahlsysteme in Theorie und Praxis.
• Einleitung: Das Problem.
• Das englische System.
• Die Vorschläge zur Verhältniswahl.
• Bagehots Anschauung: Die funtionelle Betrachtung.
• John Stuart Mills Anschauung: Die individualistische Auffassung.
• Das Problem der „Gerechtigkeit“.
• Wahlgeometrie.
• Die verschiedenen Funktionen der Volksvertretung unter dem Proportionalsystem.
• Grundtypen der Verhältniswahl.
• Praktische Anwendungen.
• Neuere Tendenzen.
• Beurteilung der bisherigen Erfahrungen.
• XVI. Parlamente als repräsentative Versammlungen.
• Repräsentation als Integration.
• Die Bedeutung der Parteistruktur für die Arbeit der Parlamente.
• Die soziale Zusammensetzung der parlamentarischen Vertretung.
• Allgemeine Verfahrensfragen.
• Das englische Oberhaus und das Problem der zweiten Kammern.
• Benthams Anschauungen: Einfluß und Resultat.
• Der „Sprecher“ des Unterhauses.
• Der amerikanische Sprecher.
• Der Chief Whip.
• Das Verfahren und die Parteien.
• Mehrheit und Minderheit: Das Problem der Zustimmung und des Zwanges.
• Der repräsentative Charakter der Volksvertretungen: Die quantitative Betrachtungsweise.
• XVII. Parlamente als beratende Versammlungen.
• Einleitung: Beratung und Vertretung, ein Vergleich.
• Rede und Debatte.
• Anfragen und Interpellationen.
• Debattenschluß (closure).
• Parlamentsausschüsse in England.
• Parlamentsausschüsse in den Vereinigten Staaten.
• Parlamentsausschüsse in Frankreich.
• Finanz- und Haushaltskontrolle in Großbritannien.
• Die Ausgabenkontrolle des Kongresses.
• Der französische Finanzausschuß.
• Verwaltungskontrolle.
• Die Kontrolle über die auswärtigen Angelegenheiten.
• Das Problem der Öffentlichkeit.
• Blick auf den Parteikaukus.
• XVIII. Staatsoberhaupt, Regierungschef und Kabinettsystem.
• Führertum: Mystik und Realität.
• Nationale Notstände und persönliche Unsicherheit.
• Wachsende soziale Probleme und Planung.
• Gestaltung und Vollzug der Politik.
• Regierungschef und Kabinett.
• Das Vorbild einer Kabinettsregierung: Großbritannien.
• Das dem Parlament untergeordnete Kabinett: Frankreich.
• Ein verhängnisvolles Experiment: Deutschland.
• Der kollegiale Rat: Die Schweiz.
• Die Einmannherrschaft: Der amerikanische Präsident.
• Kabinett, Präsidialsekretariat und das Problem vertraulicher Berater.
• XIX. Der Staatsdienst.
• Das Anwachsen des berufsmäßigen Verwaltungsdienstes.
• Nachwuchs- und Ausbildungsprobleme.
• Neueste amerikanische Entwicklung und Probleme.
• Verantwortlichkeit und Entlassung.
• Fünf Methoden zur Gewährleistung der administrativen Verantwortlichkeit.
• Disziplinarmaßnahmen.
• Maßnahmen der dienstlichen Beförderung.
• Fiskalische Maßnahmen.
• Gerichtliche Maßnahmen.
• Staatliche Haftung anstatt persönlicher Verantwortlichkeit.
• Auf einer objektiven Norm beruhende Maßnahmen.
• XX. Politische Parteien und ihre allgemeinen Probleme.
• Der Ursprung der Parteien und das Kabinettssystem.
• Die Entstehung eines Zweiparteiensystems aus einer Partei.
• Die Politik des Staates als Faktor der Parteientwicklung.
• Ideelle und materielle Zwecke.
• Materielle Interessen und die Herrschaft der Mehrheit.
• Hatscheks Gesetz der englischen Parteientwicklung.
• Die Parteien schaffen eine Machtstellung für ihre Führer.
• Begriffsbestimmung der Partei.
• Parteien und Fraktionen.
• Lowells Theorie der politischen Einstellungen.
• Die Parteien in ihrer Beziehung zur Klassenstruktur.
• XXI. Politische Parteien, eine vergleichende Darstellung ihrer Entwicklung in Europa.
• Die liberalen Parteien und ihr Verhältnis zum Konservatismus.
• Die liberalen Parteien als Wegbereiter der Sozialreform.
• Die liberalen Parteien und die Sackgasse des Nationalismus.
• Die liberale Partei in Deutschland und Italien.
• Die sozialistischen Parteien vor 1914.
• Die britische Arbeiterpartei.
• Der Sozialismus während des ersten Weltkrieges und die Anfänge des Kommunismus.
• Die kommunistischen Parteien.
• Sozialistische Parteien an der Macht.
• Die Minderheitsregierung der britischen Arbeiterpartei.
• Die Volksfront in Frankreich.
• Katholische Parteien, insbesondere in Frankreich.
• Katholische Parteien in Deutschland und anderen Ländern.
• Bonapartismus, Faschismus, Nationalsozialismus.
• Die „Restauration“ der Parteien.
• XXII. Interessengruppen und Wirtschaftsräte.
• Einleitung: Die Entartung der politischen Vertretung vom Standpunkt des Allgemeininteresses.
• Allgemeininteresse und Sonderbelange.
• Amerikanische lobbies.
• Handelskammern und ähnliche halbamtliche Einrichtungen in Frankreich, Deutschland und anderen Ländern.
• Zentralbanken.
• Gewerkschaften.
• Die russische Revolution und die Gewerkschaften, insbesondere in Deutschland.
• Der deutsche Reichswirtschaftsrat.
• Der faschistische „korporative Staat“.
• Die Nationalsozialistischen „Stände“.
• Kommunistische Räte.
• Vierter Teil. Spannungen, Katastrophen, Ordnnngsversuche.
• XXIII. Sozialisierung und Planung.
• Das Wesen der Planung.
• Das Wesen der Sozialisierung.
• Bürokratisierung.
• Sozialisierung und Planung in Großbritannien.
• Sozialisierung und Planimg im westlichen Kontinentaleuropa: 1. Frankreich, 2. Italien, 3. Deutschland.
• Internationale Planung: der Marshallplan.
• XXIV. Propaganda und Nachrichtenkontrolle.
• Propaganda.
• Die Anfänge der Presse als Werkzeug der Opposition, insbesondere in England bis zum Ende des 18. Jahrhunderts.
• Englands Weg zu einer „unabhängigen“ Presse.
• Die französische Presse im Dienste der Revolution.
• Die Probleme des amerikanischen Verleumdungsgesetzes und das Fehlen von Schranken.
• Die politischen Auswirkungen einer kommerzialisierten Presse.
• Die Kräfte hinter der Massenpresse.
• Eine vergleichende Übersicht über die moderne Presse in einigen führenden Ländern.
• Die englische Presse.
• Die amerikanische Presse.
• Die Nachrichtenagenturen.
• Der Rundfunk als neues Mittel der politischen Beeinflussung.
• Das amerikanische Rundfunksystem.
• Die amerikanische Bundesregelung.
• Presse und Propaganda in den Diktaturen unserer Zeit.
• Presse und Propaganda im Krieg.
• Staatliche Kontrolle und Zensur.
• XXV. Direktes politisches Handeln des Volkes.
• Rousseaus Einwände gegen gewählte Vertreter.
• Referendum und Initiative in der Schweiz.
• Das Referendum in den Vereinigten Staaten.
• Direktes Handeln des Volkes und das allgemeine Problem der Vertretung.
• Zum Vorschlag eines Volksentscheids über Krieg und Frieden.
• Der „Volkswille“ in den internationalen Beziehungen: Volksabstimmungen vor dem ersten Weltkrieg.
• Volksabstimmungen nach 1918.
• Das Plebiszit in den Diktaturen.
• Der Gegensatz der Sowjetunion.
• Verfassungsreferenden im Europa der Nachkriegszeit.
• Schlußbetrachtimg.
• XXVI. Konstitutionelle Diktatur und Militärregierung.
• Der Kommissar.
• Die (römische) konstitutionelle Diktatur im Gegensatz zum Kommissar.
• Das Kriegs- oder Standrecht.
• Der Belagerungszustand.
• Legislative Notvollmachten.
• Zur Unzulänglichkeit der modernen verfassungsmäßigen Beschränkungen: 1. Die Einsetzung eines Diktators.
• 2. Die Entscheidung über einen Notstand.
• 3. Genaue zeitliche Begrenzung.
• Der legitime Zweck: Die Verteidigung der Verfassung selbst.
• Erklärung der Unzulänglichkeit.
• Der übliche Ablauf des Übergangs von der verfassungsmäßigen zur verfassungswidrigen Diktatur.
• Die Militärregierung.
• Die Erfahrungen vor dem zweiten Weltkrieg.
• Militärregierung und Demokratisierung.
• Die Militärregierung und der Rechtsstaat.
• Die Militärregierung als konstitutionelle Diktatur.
• Bereich und Methode der Wissenschaft von der Politik.
• Einführung.
• Das Wesen der Wissenschaft.
• Die Anwendung der naturwissenschaftlichen Methode auf die Sozialwissenschaft.
• Das Problem der Voraussage.
• J. St. Mills historische Methode.
• Der Wert der alltäglichen Erfahrung.
• Psychologie und Sozialwissenschaft.
• Die Gewinnung grundlegender Hypothesen aus den Erfahrungen des gesunden Menschenverstandes.
• Unsicherheit des Stoffes und subjektive Voreingenommenheit des Forschers.
• Wissenschaft von der Politik und Geschichte.
• Wissenschaft von der Politik und Jurisprudenz.
• Wissenschaft von der Politik und Nationalökonomie.
• Die Einheit der Sozialwissenschaften.
• Bibliographie.
• Namenverzeichnis.