Kommunalpolitik in Deutschland

Inhaltsverzeichnis

• 1: Kommunalpolitik heute: Lokalpolitische Steuerung oder gemeindliche Selbstverwaltung?.
• 1.1 Politik vor Ort.
• 1.1.1 Bestimmung des Gegenstandes.
• 1.1.2 Wissenschaftlicher Problemzugriff.
• 1.1.3 Gemeinden als Teil des politischen Systems.
• 1.1.4 Verhältnis von Kommunalpolitik und Parteipolitik.
• 1.2 Traditionen der Selbstverwaltung.
• 1.2.1 Städtische Selbstverwaltung im Agrarstaat.
• 1.2.2 Selbstverwaltung im Modernisierungsprozeß.
• 1.2.3 Rekonstruktionen der gemeindlichen Selbstverwaltung…..
• 1.3 Spannungsfelder kommunaler Politik.
• 1.3.1 Örtliche Gemeinschaft vs. gleichwertige Lebensverhältnisse.
• 1.3.2 Aufgaben- und Finanzverbund vs. kommunale Autonomie.
• 1.3.3 Neues Steuerungsmodell vs. lokales Konfliktmanagement.
• 2: Aufgaben der Gemeinden: Bürgernahe Dienstleistungen und kleinräumige Umweltgestaltung.
• 2.1 Wichtige Aufgaben in den Beispielstädten.
• 2.2 Bürgernahe Versorgung mit öffentlichen Dienstleistungen.
• 2.2.1 Darstellung anhand des Verwaltungsaufbaus.
• 2.2.2 Haushaltsplan als ausdifferenziertes Aufgabenspektrum…..
• 2.3 Kleinräumige Steuerung der Umweltentwicklung.
• 2.3.1 Entwicklungsplanung: Gesamtkonzept oderstrategische Intervention?.
• 2.3.2 Steuerungsmöglichkeiten der Gemeinden.
• 2.3.3 Zusammenhänge mit überörtlichen Planungen.
• 2.4 Kommunale Aufgabenerfüllung im Wandel.
• 2.4.1 Versuche einer systematischen Erfassung der Aufgaben…..
• 2.4.2 Abgrenzung zwischen privaten und öffentlichen Dienstleistungen.
• 2.4.3 Privatisierung öffentlicher Aufgaben.
• 3: Finanzierung kommunaler Maßnahmen: Politische Anforderungen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen.
• 3.1 Entgelte, Gebühren und Beiträge.
• 3.1.1 Kostendeckung bei Entgelten und Gebühren.
• 3.1.2 Beiträge zwischen öffentlichem und privatem Nutzen.
• 3.2 Steuereinnahmen der Gemeinden.
• 3.2.1 Kleine Gemeindesteuern.
• 3.2.2 Grundsteuer A und B.
• 3.2.3 Gewerbesteuer.
• 3.2.4 Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer.
• 3.2.5 Bedeutung der Steuereinnahmen für die Kommunalfmanzen.
• 3.3 Vermögensumschichtung und Kreditaufnahme.
• 3.4 Finanzzuweisungen von Land, Bund und EU.
• 3.4.1 Schlüsselzuweisungen und Ausgleichszahlungen.
• 3.4.2 Zweckzuweisungen als „goldener Zügel“.
• 3.5 Perspektiven der Haushaltskonsolidierung.
• 4: Entscheidung über gemeindliche Aufgaben: Kommunale Selbstverwaltung oder Demokratie in überschaubaren Einheiten.
• 4.1 Konvergenz der Gemeindeordnungen?.
• 4.2 Kommunales Entscheidungssystem.
• 4.2.1 Institutionen der kommunalen Selbstverwaltung.
• 4.2.2 Formen lokaler Öffentlichkeit.
• 4.2.3 Elemente der Politikverflechtung, horizontal und vertikal.
• 4.3 Kommunaler Entscheidungsprozeß.
• 4.3.1 Vorbereitung und Beratung einer Vorlage.
• 4.3.2 „Vorentscheider“als politische Manager.
• 4.3.3 Neue Herausforderungen an das Management.
• 4.4 Beratung des Gemeindehaushalts.
• 4.5 Entscheidung über einen Bebauungsplan.
• 5: Handlungsfelder kommunaler Politik: Wohnungen und Wirtschaft als Beispiele.
• 5.1 Auswahl der Handlungsfelder.
• 5.2 Kommunale Wirtschaftspolitik.
• 5.2.1 Aufgaben und Ziele.
• 5.2.2 Handlungspotentiale.
• 5.2.3 Ansiedlung und Aufsiedlung (neue Betriebe und neue Standorte).
• 5.2.4 Gemengelagen und Flächenrecycling (Standortsicherung als Aufgabe).
• 5.2.5 Dienstleistungsstandorte und Gewerbehöfe (Standortentwicklung als Chance).
• 5.3 Kommunale Wohnungspolitik.
• 5.3.1 Aufgaben und Ziele -.
• 5.3.2 Handlungspotentiale.
• 5.3.3 Bearbeitung typischer Probleme.
• 5.4 Perspektiven.