Europäische und nationale Regionalpolitik für Ostdeutschland

Zehn Jahre nach Wiedererlangung der deutschen Einheit stagniert der wirtschaftliche Aufholprozess Ostdeutschlands. Gleichzeitig bilden sich intra-regionale Entwicklungsunterschiede in den neuen Ländern heraus.

Axel Klaphake geht den Ursachen dieser Entwicklung auf der Grundlage neuerer regionalökonomischer Theorien nach und analysiert theoretisch und empirisch die Regionalpolitik für Ostdeutschland. Aufgrund der wachsenden Kompetenzen der Europäischen Union (EU) liegt dabei ein Schwerpunkt auf dem Ineinandergreifen europäischer und nationaler Maßnahmen. Es zeigt sich, dass die Anwendung der westdeutschen Regionalförderung auf Ostdeutschland auf der Ziel- wie der Instrumentenebene mit erheblichen Schwächen verbunden ist. Zwar können positive Impulse durch die EU-Strukturfonds ausgemacht werden, angesichts der Anreizstrukturen der regionalpolitischen Akteure bleibt ihre Wirksamkeit aber begrenzt. Anstehende Reformen der europäischen und nationalen Regionalpolitik sollten für eine institutionelle und konzeptionelle Neuorientierung genutzt werden.