Solidarität und Neutralität im Vertrag von Lissabon

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon haben die Solidaritätspflichten in der Europäischen Union eine neue Dimension erreicht. Dabei sind in erster Linie die Beistandsverpflichtung gemäß Art. 42 Abs. 7 EU sowie die allgemeine Solidaritätsverpflichtung nach Art. 222 AEUV hervorzuheben. Können in einem solchen System einzelne EU-Mitgliedstaaten noch an ihrer Neutralität festhalten? Diese Frage prüft der Autor in diesem Band im Besonderen mit Blick auf die Situation Österreichs. Dabei untersucht er auch, welche Bedeutung der Neutralität im geltenden Völkerrecht zukommt. Abschließend wird versucht, das traditionelle Neutralitätsrecht in Einklang zu bringen mit den Erfordernissen der modernen Völkerrechtsordnung. Das Werk zeigt, dass neutrale Staaten auf diesem Wege eine wichtige Rolle in der aktuellen Friedensordnung spielen können.
Dr. Peter Hilpold ist Professor für Völkerrecht, Europarecht und Vergleichendes Öffentliches Recht an der Universität Innsbruck.