Das parlamentarische System auf dem Prüfstand

Richard von Weizsäcker setzte als zweiter Referent mit dem vorliegenden Beitrag
die Theodor-Heuss-Gedächtsnis-Vorlesung fort. Knapp fünfzig Jahre nach
der Verabschiedung des Grundgesetzes geht der Alt-Bundespräsident der
Fragestellung nach, inwieweit seit 1949 neue Herausforderungen und Einflüsse
auf die verfassungspolitische Realität eingewirkt haben. In Auseinandersetzung
mit der These, die Bundesrepublik befinde sich auf dem Rückzug
vom Bundesstaat zum Staatenbund, richtet er sein Augenmerk auf das parlamentarische
System, dem Kernstück der demokratischen Verfassung. Nach
einer kritischen Analyse der gegenwärtigen Rolle der Parteien im politischen
Prozeß appelliert der Referent an Parteien und Exekutiven, sich engagiert an
den geistig-politischen Führungsaufgaben der Zeit zu beteiligen und einen
“offenen parlamentarischen Diskurs” zu führen.