Alle FlexLex Vorteile auf einen Blick:
Im vorliegenden FlexLex finden sich die relevanten Normen auf europäischer Ebene, das Bundesvergabegesetz 2018, die Bundesgesetzlichen Regelungen für Vergabe von Konzessionen sowie im Bereich Verteidigung und Sicherheit, weiters die neun Landesvergaberechtsschutzgesetze.
Abgerundet wird diese Ausgabe durch Informative Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz sowie einen Link zum nationalem Aktionsplan für eine nachhaltige Beschaffung.
Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
2. Vergaberecht auf nationaler Ebene 2.1. Bundesvergabegesetz 2018 2.2. Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018 2.3. Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 2.4. Die von der Europäischen Kommission festgesetzten Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ab 1. Jänner 2020 2.5. Schwellenwerteverordnung 2023 – AKTUELL 2.6. COVID-19 Begleitgesetz Vergabe 2.7. Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz – NEU 2.8. Kerndaten-Verordnung - AKTUELL 2.9. BVwG-Pauschalgebührenverordnung Vergabe 2018 - NEU 2.10. Verordnung der Bundesregierung über Genehmigungen im Zusammenhang mit Sanktionsmaßnahmen in Angelegenheiten des öffentlichen Auftragswesens – NEU
3. Vergaberecht auf Landesebene 3.1. Burgenländisches Vergaberechtsschutzgesetz Burgenländische Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU 3.2. Kärntner Vergaberechtsschutzgesetz Kärntner Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU 3.3. Nö. Vergabe-Nachprüfungsgesetz NÖ Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU 3.4. Oö. Vergaberechtsschutzgesetz Oö. Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU 3.5. Steiermärkisches Vergaberechtsschutzgesetz Steiermärkische Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU 3.6. Salzburger Vergabekontrollgesetz Salzburger Vergabekontrollgebühren-Verordnung – NEU 3.7. Tiroler Vergabenachprüfungsgesetz Tiroler Vergabegebührenverordnung – NEU 3.8. Vorarlberger Vergabenachprüfungsgesetz Vorarlberger Vergabegebührenverordnung – NEU 3.9. Wiener Vergaberechtsschutzgesetz Wiener Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU
4. Rundschreiben 4.1. Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz über gesetzliche Verpflichtungen und Möglichkeiten zur Berücksichtigung sozialer Aspekte in Vergabeverfahren 4.2. Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz zum EU-UK Abkommen 4.3. Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz zum Auslaufen der SchwellenwerteVO 2018 und zur Erlassung der SchwellenwerteVO 2023 – NEU 4.4. Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz - Ausschreibung zu Festpreisen oder zu veränderlichen Preisen gemäß § 29 Abs. 5 BVergG 2018 – NEU 4.5. Aktionsplan für eine nachhaltige öffentliche Beschaffung (nur online) 4.6. Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz - Aktualisierung Aktionsplan Nachhaltige Beschaffung – NEU 4.7. National GPP Action Plans (policies and guidelines) (nur online) – NEU
- Print & Digital auf allen mobilen Endgeräten nutzbar
- E-Mail-Benachrichtigung bei jeder Gesetzesänderung
- Zusätzliche Onlineinhalte über einen QR-Code im Buch (gelber Button)
- Stichtagsabfrage & Fassungsvergleich für registrierte Nutzer: innen
Im vorliegenden FlexLex finden sich die relevanten Normen auf europäischer Ebene, das Bundesvergabegesetz 2018, die Bundesgesetzlichen Regelungen für Vergabe von Konzessionen sowie im Bereich Verteidigung und Sicherheit, weiters die neun Landesvergaberechtsschutzgesetze.
Abgerundet wird diese Ausgabe durch Informative Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz sowie einen Link zum nationalem Aktionsplan für eine nachhaltige Beschaffung.
Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
2. Vergaberecht auf nationaler Ebene 2.1. Bundesvergabegesetz 2018 2.2. Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018 2.3. Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 2.4. Die von der Europäischen Kommission festgesetzten Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ab 1. Jänner 2020 2.5. Schwellenwerteverordnung 2023 – AKTUELL 2.6. COVID-19 Begleitgesetz Vergabe 2.7. Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz – NEU 2.8. Kerndaten-Verordnung - AKTUELL 2.9. BVwG-Pauschalgebührenverordnung Vergabe 2018 - NEU 2.10. Verordnung der Bundesregierung über Genehmigungen im Zusammenhang mit Sanktionsmaßnahmen in Angelegenheiten des öffentlichen Auftragswesens – NEU
3. Vergaberecht auf Landesebene 3.1. Burgenländisches Vergaberechtsschutzgesetz Burgenländische Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU 3.2. Kärntner Vergaberechtsschutzgesetz Kärntner Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU 3.3. Nö. Vergabe-Nachprüfungsgesetz NÖ Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU 3.4. Oö. Vergaberechtsschutzgesetz Oö. Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU 3.5. Steiermärkisches Vergaberechtsschutzgesetz Steiermärkische Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU 3.6. Salzburger Vergabekontrollgesetz Salzburger Vergabekontrollgebühren-Verordnung – NEU 3.7. Tiroler Vergabenachprüfungsgesetz Tiroler Vergabegebührenverordnung – NEU 3.8. Vorarlberger Vergabenachprüfungsgesetz Vorarlberger Vergabegebührenverordnung – NEU 3.9. Wiener Vergaberechtsschutzgesetz Wiener Vergabe-Pauschalgebührenverordnung – NEU
4. Rundschreiben 4.1. Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz über gesetzliche Verpflichtungen und Möglichkeiten zur Berücksichtigung sozialer Aspekte in Vergabeverfahren 4.2. Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz zum EU-UK Abkommen 4.3. Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz zum Auslaufen der SchwellenwerteVO 2018 und zur Erlassung der SchwellenwerteVO 2023 – NEU 4.4. Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz - Ausschreibung zu Festpreisen oder zu veränderlichen Preisen gemäß § 29 Abs. 5 BVergG 2018 – NEU 4.5. Aktionsplan für eine nachhaltige öffentliche Beschaffung (nur online) 4.6. Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz - Aktualisierung Aktionsplan Nachhaltige Beschaffung – NEU 4.7. National GPP Action Plans (policies and guidelines) (nur online) – NEU