Transparenz und öffentlicher Meinungsbildungsprozess von Gregor-Julius Ostermann | Eine verfassungsrechtliche Untersuchung | ISBN 9783161568091

Transparenz und öffentlicher Meinungsbildungsprozess

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung

von Gregor-Julius Ostermann
Buchcover Transparenz und öffentlicher Meinungsbildungsprozess | Gregor-Julius Ostermann | EAN 9783161568091 | ISBN 3-16-156809-5 | ISBN 978-3-16-156809-1

Transparenz und öffentlicher Meinungsbildungsprozess

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung

von Gregor-Julius Ostermann
Transparenz wird als Grundlage des öffentlichen Meinungsbildungsprozesses angesehen, dem seinerseits eine ganz besondere Bedeutung innerhalb einer demokratischen Ordnung zukommen soll. Dass der Staat eine solche Transparenz herstellt, scheint äußerst begrüßenswert. Bislang ist jedoch weitgehend unerörtert geblieben, wie eine derartige „Transparenz“ methodisch und verfassungsrechtlich einzuordnen ist. Ist Transparenz ein eigenständiger und legitimer Zweck der Gesetzgebung, wie es das Bundesverfassungsgericht betont? Und wie lautet die Antwort des Verfassungsrechts auf eine staatliche Transparenzschaffung, die dem öffentlichen Meinungsbildungsprozess dienen soll, aber deren Gegenstand Rechtssubjekte sind, die sich dem Staat gerade nicht zuordnen lassen, die nicht Objekt, sondern vielmehr Subjekt demokratischer Legitimation sind?