Vertragsgewohnheitsrecht und Parlamentsbeteiligung von Christina Henrich | Verfassungsrechtliche Probleme informeller Vertragsänderungen im Völkerrecht | ISBN 9783161593390

Vertragsgewohnheitsrecht und Parlamentsbeteiligung

Verfassungsrechtliche Probleme informeller Vertragsänderungen im Völkerrecht

von Christina Henrich
Buchcover Vertragsgewohnheitsrecht und Parlamentsbeteiligung | Christina Henrich | EAN 9783161593390 | ISBN 3-16-159339-1 | ISBN 978-3-16-159339-0

Vertragsgewohnheitsrecht und Parlamentsbeteiligung

Verfassungsrechtliche Probleme informeller Vertragsänderungen im Völkerrecht

von Christina Henrich
Angesichts weltpolitischer Veränderungen, die sich in völkerrechtlichen Vertragstexten nicht unmittelbar umsetzen lassen, haben sich verschiedene Mechanismen herausgebildet, die den völkerrechtlichen Vertrag dennoch aktuell halten. Neben evolutiver Auslegung können inhaltliche Veränderungen in Verträgen durch die Herausbildung von Vertragsgewohnheitsrecht erfolgen. Diese Mechanismen zu erläutern und voneinander abzugrenzen steht im Zentrum der völkerrechtlichen Analyse. Aus verfassungsrechtlicher Sicht stellt sich dann die Frage nach der Parlamentsbeteiligung. Hier schwelt ein Kompetenzkonflikt zwischen Exekutive und Legislative im Bereich der auswärtigen Gewalt, den Christina Henrich zugunsten des Parlaments und unter Berücksichtigung des Gewaltenteilungskonzepts des Grundgesetzes auflöst. Anschließend überträgt sie die gewonnenen Erkenntnisse auf den Entstehungsprozess von Völkergewohnheitsrecht.