Polizeibeamte als Zeugen vor Gericht

Der vorliegende Lehr- und Studienbrief widmet sich den spezifischen Problemen, auf die Polizeibeamte treffen, wenn sie als Zeugen vor Gericht auftreten. Das gegenseitige Verhältnis von Polizeibeamten auf der einen und Justiz - verstanden im Sinne von, Staatsanwaltschaft, Gericht und Verteidigung - auf der anderen Seite, kann von Missverständnissen geprägt werden.
Unterschiedliche Aufgaben und Funktionen der Verfahrensbeteiligten können dafür ausschlaggebend sein. In den polizeilichen Ermittlungsverfahren ist der Polizeibeamte weitgehend selbstständiger Ermittler. In der Hauptverhandlung ist er Zeuge, der Rechenschaft über seine Arbeit abzulegen hat und dessen Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit geprüft wird. Dieser Rollenwechsel ist für manche Polizeibeamte gewöhnungsbedürftig.
Besonderes Augenmerk richtet die Verteidigung auf die Verwertbarkeit polizeilicher Vernehmungen und die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben. Die gesamte Arbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft wird in Frage gestellt und damit nach unzulässigen Maßnahmen gesucht, für die Beweisverwertungsverbote geltend gemacht werden können. Dies ist im Rechtsstaat so vorgesehen und drängt den Beamten nur scheinbar in eine Verteidigungsrolle. Gleichwohl wird diese Vorgehensweise als unangenehm empfunden und verunsichert manchen Zeugen.
Ziel dieses Lehr- und Studienbriefes ist die Herstellung von Handlungssicherheit vor Gericht durch die Vermittlung des erforderlichen Wissens. Zudem soll das Verantwortungsbewusstsein des Polizeibeamten für seine Aufgabe in einem rechtsstaatlichen und fairen Strafprozess geschärft werden.