Patentvertragsrecht

Die Neuauflage berücksichtigt neuere Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum Europäischen Einheitspatent, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen. Vertrags- und Formularmuster – zum Teil in mehrsprachlicher Fassung – erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster. Im Einzelnen sind folgende Muster verfügbar:

- Patentübertragungsvertrag - Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch) - Lizenzvertrag - Nachtragsvereinbarung - Supplement - Nachbau-Lizenz-Standardvertrag - EU-Lizenzvertrag (englisch) - Unterlizenzvertrag - Lizenz-Marketing-Vertrag - Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz) - Joint-Venture-Vertrag - Forschungs- und Entwicklungsvertrag - Kreuzlizenz-Abkommen - Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch) - Vertragskündigungsschreiben - Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung - Non Disclosure Agreement