Merkblatt DWA-M 115-1 Indirekteinleitung nicht häuslichen Abwassers – Teil 1: Rechtsgrundlagen

Neben dem wasserrechtlichen Regelungsregime (Wasserhaushaltsgesetz, Abwasserverordnung) bestehen ortsrechtliche Satzungen, in denen die Gemeinden bzw. Zweckverbände die Inanspruchnahme ihrer Abwasseranlagen regeln. In dem Merkblatt werden die zu berücksichtigenden Rechtsgrundlagen und die wesentlichen Regelungen, die für Indirekteinleiter in der kommunalen Entwässerungssatzung zu treffen sind, dargestellt. Es enthält Hinweise und Empfehlungen zum Inhalt, zur Gestaltung und zum Vollzug kommunaler Entwässerungs-/Abwassersatzungen. Aufgrund der Novellierung des WHG wurde eine redaktionelle Überarbeitung und Aktualisierung des Merkblattes vom November 2004 erforderlich; die Inhalte entsprechen aber im Grundsatz der bisherigen Version.